22. August 2012

Flagge zeigen gegen Rechts!

Für ein tolerantes Bochum – kein Platz für menschenverachtende Ideologien

An diesem Donnerstag, den 23. August kommt die NPD innerhalb eines Monats bereits das zweite mal nach Bochum. Zur Kundgebung „Sicherheit statt Islamisierung – Keine Salafistenmoschee in Bochum!“ erklärt die SPD Bochum:

„Wieder einmal versucht die NPD ein kritisches Thema populistisch für ihre menschenverachtenden, rassistischen und diskriminierenden Ziele zu instrumentalisieren. Wir dulden in Bochum keine rechtspopulistische Hetze welche versucht Themen vom rechten Rand in die Mitte der Gesellschaft zu bringen und Menschengruppen gegeneinander zu hetzen und Ressentiments gegen eine ganze Religion zu schüren.

Damit kein Zweifel bleibt:
Die Salafisten sind eine kleine Gruppierung und stellen nicht den Islam dar. Auch wir wollen keine Gruppierung in Bochum haben, die durch den Schutz der Religionsfreiheit Gewalt und Hass predigen – seien es nun Salafisten oder andere Gruppen.

Die Stadt Bochum hat sich deutlich positioniert und klargemacht, dass es keine Genehmigung für eine Moschee in dem in Rede stehenden Gebäude an der Eugenstraße geben wird. Und gestern meldete der WDR, dass auch der Vermieter des Ladenlokals seine Zusage an die Salafisten zurückgezogen hat und nicht an diese Gruppe vermieten will.

Es zeigt sich also: die NPD kommt zu spät – hier kann sie kein politisches Geschäft mehr machen. Zudem ist die NPD ein äußerst ungeeigneter und vor allem ungebetener Ratgeber in diesen Fragen. Ihre Äußerungen zu dem Thema schüren den Konflikt und tragen Hass und Gewalt in die Gesellschaft.

Deshalb rufen wir gemeinsam mit dem Bochumer Bündnis gegen Rechts alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an der Gegendemonstration am Donnerstag, 23.08.12 um 18.00 Uhr in möglichst großer Zahl teilzunehmen.

Für die SPD ist klar, dass wir rassistisches und menschenverachtendes Gedankengut niemals akzeptieren werden.

Stellungnahme von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz zur geplanten NPD-Demo in Bochum

Dieser Beitrag wurde unter SPD Bochum veröffentlicht. Setzen Sie ein Lesezeichen auf den Permalink.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.