13. Dezember 2015

SPD-Bundesparteitag in Berlin mit Bochumer Beteiligung

Delegierte der SPD Bochum (und Herne) auf dem SPD-Bundesparteitag 2015 mit der neuen Generalsekretärin Katarina Barley

Delegierte der SPD Bochum (und Herne) auf dem SPD-Bundesparteitag 2015 mit der neu gewählten Generalsekretärin Katarina Barley

Am Wochenende fand in Berlin der SPD-Bundesparteitag statt, an dem natürlich auch Delegierte aus Bochum teilgenommen haben (auf dem Foto sieht man auch Delegierte aus Herne zusammen mit der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley).

Doch neben den Bochumer Personen waren auch Bochumer Positionen Thema des Bundesparteitages:

Der Vorstand des SPD-Unterbezirkes Bochum hatte im Vorfeld des Bundesparteitages Anträge der Ortsvereine Altenbochum und Altstadt unterstützt:

Neuregelungen zur Verteilung der finanziellen Lasten und Steuerung in der Flüchtlingspolitik notwendig

In diesem Antrag wurde unter anderem die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass den Bundesländern und Kommunen die durch die Migration von Flüchtlingen entstehenden Kosten vollständig zu übernehmen.

Dieser Antrag wurde an die SPD-Bundestagsfraktion überwiesen.

#DigitalLeben: “Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft”

Zum Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft gab es Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge, die zum Teil so in den endgültigen Text für das Grundsatzprogramm aufgenommen wurden.

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