4. Februar 2016

Neujahrsempfang der SPD Bochum: Ehrengast Olaf Scholz: Flüchtlingspolitik ist Chance

Neujahrsempfang der SPD Bochum 2016: Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Neujahrsempfang der SPD Bochum 2016: Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg


Die Integration von Flüchtlingen war das beherrschende Thema beim Neujahrsempfang der SPD Bochum.

Es sind heute die „großen“ Themen, die die Menschen umtreiben. Das wurde einmal mehr beim Neujahrsempfang der SPD Bochum deutlich. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg, war auf Einladung der SPD-Bochum und der SPD-Fraktion nach Bochum gekommen.

Früher, stellte der der Bochumer SPD Chef Karsten Rudolph fest, seien die lokalen Themen in der Region am wichtigsten gewesen. Doch inzwischen reichen die Themen, über die in der „Tagesschau“ berichtet wird, immer weiter in die Lebenswirklichkeit der Menschen hinein. „Niemand kann sich der Illusion hingeben, dass die Dinge, die in der Welt passieren, nichts mit uns zu tun haben“, sagte Rudolph. Die Geschehnisse hinterließen überall ihre Spuren.

Neujahrsempfang der SPD Bochum 2016: Karsten Rudolph, Vorsitzender der SPD Bochum

Neujahrsempfang der SPD Bochum 2016: Karsten Rudolph, Vorsitzender der SPD Bochum

Deutschland braucht die EU

Vor knapp 200 Zuhörern im Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle, betonte Olaf Scholz, auch stellvertretende SPD-Bundesvorsitzender, dass die Flüchtlingskrise nicht allein von Deutschland bewältigt werden könne, sondern dass alle Länder der Europäischen Union gemeinsam eine Lösung finden müssten. Er rief den Anwesenden in Erinnerung, dass es die EU erst möglich mache, dass alle Länder miteinander reden und in Frieden leben können. Ohne die EU wäre weder die deutsche Einigung noch der wirtschaftliche Erfolg in Deutschland möglich gewesen. „Was früher war, zu Bismarcks Zeiten zum Beispiel, hat immer nur zu Kriegen geführt“, sagte Scholz. Daher trage jeder Einzelne Verantwortung für Europa.

Der SPD-Politiker zeigte sich optimistisch, dass das Problem Flüchtlinge lösbar sei, auch wenn es nicht einfach werde. Er betonte jedoch auch, dass die Menschen, die in unserem Land Schutz suchen, sich anstrengen müssten, um am Ende auf eigenen Füßen stehen zu können. In seinen weiteren Ausführungen merkte er an, dass das Flüchtlingsthema eine Chance für Deutschland sei, nicht nur die Bevölkerungsstrukturen betreffend. Es sei eine Chance, alte Gesetze und Verordnungen zu überarbeiten, nicht nur an „Korrekturschrauben zu drehen“. So dauerten zum Beispiel Baugenehmigungen noch immer zu lange.

Null Toleranz gegen rechts

Klar positioniert sich auch der Bochumer SPD-Chef, Karsten Rudolph, es gebe beim Thema rechte Parolen „null Toleranz“ in Bochum. Er sei stolz darauf, dass sich ein Großteil der Menschen in Bochum klar positionieren und ehrenamtlich engagieren. Genauso gäbe es null Toleranz für Gewalt gegen Frauen und frauenfeindliches Auftreten.

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