Fraktion vor Ort: SPD-Landtagsfraktion diskutiert den Integrationsplan in Bochum

Fraktion vor Ort: Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Hans-Willi Körfges
Fraktion vor Ort: Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Hans-Willi Körfges

Fraktion vor Ort: Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Hans-Willi Körfges
Fraktion vor Ort: Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Hans-Willi Körfges

Politik erklären, Erfahrungen austauschen und Sachverstand mit einbeziehen – vor diesem Hintergrund diskutierten die Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Serdar Yüksel mit Bürgerinnen und Bürgern bei der Veranstaltung „Vom Flüchtling zum Nachbarn“ am 25. Mai 2016 in Bochum. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hatte eingeladen, um den mit rund 60 Vertreterinnen und Vertretern aus Zivilgesellschaft, ehrenamtlichen Organisationen und Bildungsträgern den Integrationsplan der rot-grünen Landesregierung zu diskutieren.
In ihrer Auftaktrede stellt die Bochumer SPD-Angeordnete Carina Gödecke „Gelingensbedingungen“ für eine gute Integration in die Gesellschaft in den Mittelpunkt. Gelingensbedingungen heißt, nicht ausschließlich über die Probleme und Hindernisse zu diskutieren, sondern vor allem über die Voraussetzungen und Möglichkeiten einer gelungenen Integration in unsere Gesellschaft zu sprechen.
Hans Willi Körfges, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion stellte den Integrationsplan als neue „Rahmenbedingung für gelingende Integration“ vor. Bei dem Integrationsplan handelt es sich um einen Maßnahmenkatalog, der viele verschiedene Politikfelder einbezieht. Dazu gehören verpflichtende Integrationskurse, bei denen neben dem Spracherwerb auch die Grundwerte unseres Grundgesetzes vermittelt werden. Wichtig sei es, Migrantinnen und Migranten ein vorurteilsfreies Leitbild von Gesellschaft zu vermitteln: „Wir dürfen das nicht mit einem Misstrauensvorschuss verbinden“, so Körfges.
Zusätzliche Plätze in den Bildungseinrichtungen, mehr Lehrkräfte in Schulen und die Ausweitung der individuellen Beratungs- und Förderangeboten sollen eine passgenaue Qualifizierung der Migranten fördern. Mit der Wohnungsbauoffensive und dem Abbau von rechtlichen Hindernissen wird der Ausbau von Wohnungsnageboten in NRW vorangetrieben. Körfges betont in seinem Vortrag die Bedeutung der Zivilgesellschaft für eine gelingende Integration: „Integration geschieht vor Ort, im Kindergarten, am Arbeitsplatz, in der Schule und im Sportverein.“ Daher nehme sich der Integrationsplan zum Ziel, ehrenamtliches Engagement stärker zu fördern.
Der Wattenscheider Pfarrer Holger Neumann betonte ebenfalls die Bedeutung der Zivilgesellschaft bei der Integration. In seinem Vortrag ging er insbesondere auf die Integration der Generation ein, die als so genannte Gastarbeiter nach Deutschland gekommen waren. Weder die deutsche Bevölkerung, noch die Politik oder die Migranten selbst hätten die Grundpfeiler für die Integration dieser Zugewanderten geschaffen: „Nur die Zivilgesellschaft sorgte für Integration, selbst wenn Politik und Gesellschaft behäbig agieren“. Aus diesem Gedanken heraus formulierte Neumann auch seine aktuelle Forderung:„ Wir haben starke und bewährte Kräfte in der Zivilgesellschaft. Lasst sie machen und stattet sie gut aus — im Zweifel zu generös als zu zurückhaltend!“
Nach den einführenden Worten entstand ein rund einstündiger lebendiger Dialog mit Vertreterinnen der zivilgesellschaftlichen Organisationen, der vom Landtagsabgeordneten Serdar Yüksel moderiert wurde. Aus dieser Veranstaltung nehmen die Abgeordneten, wie beabsichtigt, vielen Anregungen und Kritikpunkt mit in die weitere Arbeit am Integrationsplan: „Der Austausch mit denen, die unmittelbar an der Integration von Geflüchteten arbeiten, ist unabdingbar. Politik muss die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, damit Integration vor Ort gelingen kann“, so Serdar Yüksel.