28. Oktober 2016

Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2017: Knapp 300 Millionen Euro für Bochum

Carina Gödecke und Serdar Yüksel

Im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Nach der von der Landesregierung veröffentlichten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) werden den Städten, Gemeinden und Kreisen insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Dies sind über 260 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Noch nie gab es in Nordrhein-Westfalen höhere Zuweisungen an die Kommunen. Die Verabschiedung des GFG 2017 im Landtag ist für Dezember geplant.

Hierzu erklären die beiden Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Serdar Yüksel:

„Die Stadt Bochum erhält für das kommende Jahr voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt knapp 300 Mio. Euro. Mit dieser Summe kann die Stadt jetzt mit ihren Haushaltsplanungen für 2017 beginnen.“

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