Nachrichtenverzeichnis
Nahles: Arbeitsmarktzahlen sind trügerisch / Bundespolitik
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen im Juli 2010 erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post / NRW
Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung.
1000 Euro für die Aidshilfe Bochum? Jetzt Online abstimmen und mithelfen! / Bochum
Soziales Engagement wird in Bochum groß geschrieben. Einmal mehr gibt es dafür nun einen Beleg: Der Bochumer Henrik K. hat mit seinem nebenstehenden Werk am Wettbewerb "Hoffnungsträger 2010" teilgenommen und wurde von der Jury unter die TOP 10 gewählt.
Ladestationen für Elektromobile / Bochum
Gerade mal zehn Elektromobile gibt es zurzeit in Bochum. Vor einem Jahr waren es neun. Freie Auswahl also an den Ladestationen:
Der Stadtbezirk stellt vor: Hans-Joachim Gruschwitz / Bochum
Nachdem wir Ihnen in den letzten Wochen und Monaten die ordentlichen Mitglieder unseres Stadtbezirkvorstandes vorgestellt haben, möchten wir nun mit den Mitgliedern unserer SPD-Bezirksfraktion im Bochumer Osten vorstellen. Sie sind ihre direkten Ansprechpartner, wenn es um Ihren Stadtteil, um Ihre Straße und Ihre ganz persönlichen Anliegen geht. Politik wird von Menschen gemacht und es ist gut, diese Menschen auf eine ganz lockere Art und Weise etwas näher kennenzulernen. Dazu finden sie jede Woche an dieser Stelle das Portrait eines Bezirkvertreters. Heute an der Reihe: Hans-Joachim Gruschwitz.
Mindestlohn für Leistungsgerechtigkeit / Bundespolitik
Jeder fünfte in Deutschland arbeitet für einen Stundenlohn unterhalb der Niedriglohnschwelle.
„Gemeinsam neue Wege gehen“ – Thema Kommunen / NRW
Am 14. Juli hat der Landtag NRW Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gewählt. Die rot- grüne Regierungskoalition ist angetreten für einen Politikwechsel in NRW und für eine neue politische Kultur des Miteinanders. Was das konkret für Sie als Bürgerinnen und Bürger bedeutet, ist im Koalitionsvertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ festgeschrieben worden. Mit dieser Serie wollen wir Ihnen den Koalitionsvertrag in seinen einzelnen Themenfelder kurz und prägnant vorstellen und zur Diskussion stellen. Heute an der Reihe: Kommunen
Gerd Bollmann: Massenentlassungen verhindern – vertragstreu an Steinkohleförderung festhalten / Bundespolitik
Zu den Vorschlägen der EU-Kommission öffentliche Beihilfen für den Steinkohlebergbau nur noch bis Oktober 2014 zuzulassen, erklären der Herner SPD-Vorsitzende, der Bundestagsabgeordnete Gerd Bollmann und sein Stellvertreter, MdL Alexander Vogt:
Serdar Yüksel: Versteigerung für einen guten Zweck - Unterstützen Sie den Verein Mückenstich / Bochum
Der Verein Mückenstich setzt sich für die Kinder- und Jungendarbeit in der Evangelischen Kirchengemeinde Wattenscheid ein und fördert u.a. das Ludwig-Steil-Haus, das Martin-Luther-Familienzentrum, den Günnigfelder Kinderclub und den Gospel-Kids-Chor. Serdar Yüksel, SPD-Landtagsabgeordneter und neuer Schirmherr des Vereins versteigert zur Unterstützung dieser Arbeit zwei wertvolle Flaschen Rotwein.
SPD kritisiert Projektitis bei Bürgerarbeit / Bundespolitik
Anlässlich der Berichterstattung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Staatssekretär Fuchtel im Ausschuss Arbeit und Soziales zum Stand des Ausschreibungs- und Planungsverfahrens zur Bürgerarbeit erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast:
Sigmar Gabriel: "Heißer Herbst" für die Kanzlerin / Bundespolitik
(21.07.2010) Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage des Sparpakets und des eigenen Stimmungstiefs sieht sie Schwarz-Gelb auf dem richtigen Weg. Aber der Widerstand gegen ihre Politik wächst. Einen "heißen Herbst" kündigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Kanzlerin an.
Hannelore Kraft zur tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg
Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg:
Axel Schäfer: Mein Schulkampf - oder wie ein SZ-Redakteur seine Schule und die Fakten durcheinander bringt / Bochum
In seinem Artikel „Das altsprachliche Gymnasium feiert und schließt“ vom 14.7.2010 zeigt der Redakteur Johan Schloemann leider erneut, wie die schulpolitische Auseinandersetzung von Konservativen in Deutschland geführt wird - diesmal nicht durch Volksentscheide sondern durch Zeitungsartikel. In einem Leserbrief vom 23. Juli 2010 habe ich hierauf geantwortet.
Carina Gödecke: Neues Büro bezogen / NRW
Seit Montag wurden Akten und Unterlagen fleißig ausgemistet, einige Ordner neu angelegt, Kisten ein- und später wieder ausgepackt, der PC im neuen Büro aufgebaut, und, und, und. Kurzum: der Auszug aus dem Büro der Parlamentarischen Geschäftsführerin und der Einzug im Vizepräsidentinnenbüro musste gemeistert werden.
Studiengebühren abschaffen / NRW
Sozialdemokraten und Grünen haben in der letzten Woche einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem die neue Landesregierung aufgefordert wird, einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren vorzulegen.
Peter Reinirkens: Bettensteuer in Bochum vorbereiten / Bochum
Die Stadt Bochum soll so schnell wie möglich mit den Vorbereitungen für die Einführung einer Bettensteuer auf Hotelübernachtungen beginnen. Diese Auffassung vertritt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Bochum, Dr. Peter Reinirkens. Sie soll als kommunale Kulturförderabgabe eingesetzt werden.
Der SPD Stadtbezirk Bochum Ost stellt vor: Norbert Busche / Bochum
Nachdem wir Ihnen in den letzten Wochen und Monaten die ordentlichen Mitglieder unseres Stadtbezirkvorstandes vorgestellt haben, möchten wir nun mit den Mitgliedern unserer SPD- Bezirksfraktion im Bochumer Osten vorstellen.
Hermann Päuser: Bund und Land sollen Ausbau der U-3-Plätze bezahlen/ 1000 zusätzliche Plätze nötig / Bochum
Bis 2013 müssten in Bochum rund 1000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden. Die SPD-Ratsfraktion Bochum fordert Bund und Land auf, die Kosten für den Ausbau und die zusätzlichen laufenden Kosten vollständig zu übernehmen.
Willy-Brandt-Platz erschienen / Bochum
Die SPD-Ratsfraktion Bochum schließt Änderungen am Entwurf des Schulentwicklungsplans nicht aus. Im Willy-Brandt-Platz sagte der bildungspoltische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ernst Steinbach, er gehe davon aus, dass “im Laufe der nächsten Monate noch ein paar wichtige Argumente zu Tage gefördert werden, die bisher nocht nicht berücksichtigt worden sind”. Die SPD-Fraktion erarbeite derzeit Entscheidungskriterien.
