Abschalten: Atomausstieg jetzt! – Keinen Atomstrom kaufen!

Wir sind entsetzt über die Katastrophe in Japan. Mit unseren Gedanken sind wir bei den Opfern und deren Familien und Angehörigen. Der Tsunami und das Erdbeben haben noch nicht absehbare Folgen für die Bevölkerung. Dies lässt uns trauern und innehalten. Die Menschen in Japan brauchen unsere Unterstützung und Solidarität.
Ganz besonders in Japan, aber auch weltweit löst die unvorstellbare Atomkatastrophe große Ängste aus. Auch in Deutschland stehen wir vor der Aufgabe, für uns Lehren aus den erschütternden Ereignissen zu ziehen. Die Vorkommnisse in den japanischen Atomkraftwerken zeigen erneut, dass diese Energieform niemals sicher sein kann und verheerende Gefahren für Menschen und Umwelt mit sich bringt.

Dies sind die Worte, mit denen viele Verbände und Organisationen zur Kundgebung „Solidarität mit den Menschen in Japan – Abschalten: Atomausstieg jetzt!“ am 20. März 2011 in Bochum aufgerufen und an der über 3.000 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. Dies sind die Worte, die zum Ausdruck bringen, dass selbst der größte Ignorant nun begriffen haben muss, was „Restrisiko“ bedeutet.

Somit markiert die Katastrophe in Japan eine Zeitenwende: Das Atomzeitalter ist zu Ende und Deutschland sollte seiner Vorreiterrolle wieder gerecht werden und konsequent aus der Atomenergie aussteigen. Es muss mit aller Kraft der Umstieg auf erneuerbare Energien, auf mehr Energieeffizienz und auf moderne Kraftwerke vorangetrieben werden. Es darf keine Rückkehr zur Atomkraft mehr geben.

Der Parteitag der SPD Bochum fordert seine Mandatsträger auf Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene auf, sich im Sinne der nachfolgen Punkte einzusetzen:

  1. „Abschalten: Atomausstieg jetzt!“ bedeutet, dass der schwarz-gelbe „Ausstieg aus dem Ausstieg“ rückgängig gemacht werden muss. Das „Geschäft auf Gegenseitigkeit“ zwischen schwarz-gelb und den Atomkraftwerksbetreibern zur Laufzeitverlängerung darf keinen Bestand haben.
  2. „Abschalten: Atomausstieg jetzt!“ bedeutet, dass die besonders alten und sicherheitstechnisch am schwierigsten nachzurüstenden Atommeiler nicht nur für wenige Monate –wie in den letzten Tagen geschehen- vom Netz gehen, sondern nie wieder angeschaltet werden.
  3. „Abschalten: Atomausstieg jetzt!“ bedeutet, dass für die übrigen Atommeiler in Deutschland die vom damaligen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vorgesehenen sicherheitstechnischen Überprüfungen und Nachrüstungen erfolgen müssen.
  4. „Abschalten: Atomausstieg jetzt!“ bedeutet, dass nun zügig –auch unter Berücksichtigung der Situation der europäischen Energiewirtschaft sowie der Wettbewerbs- und Energiepreissituation in Deutschland- der beschleunigte Umbau des Energiesektors vorangetrieben wird, um sicher zu stellen, dass spätestens 2020 das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz geht.
  5. „Abschalten: Atomausstieg jetzt!“ bedeutet, dass sich Mitglieder der SPD in den Aufsichtsgremien von atomstromproduzierenden Unternehmen dafür einsetzen, dass diese Unternehmen eine aktiv förderliche Rolle in einem beschleunigten Ausstiegsprozess einnehmen.
  6. „Abschalten: Atomausstieg jetzt!“ bedeutet jedoch auch, dass neben den Maßnahmen der Angebotsreduktion von Atomenergie in Deutschland, auch alles unternommen wird, um die Nachfrage von Atomstrom zu reduzieren. Dies betrifft jeden Verbraucher. Dies betrifft aber auch alle Unternehmen, die im Bereich des Vertriebes von Energie tätig sind, so u.a. auch die Stadtwerke Bochum.

Im Hinblick auf die Anstrengungen zur Nachfragereduktion von Atomenergie sind insbesondere die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum und die Mitglieder der SPD Bochum, die Verantwortung in Aufsichtsgremien der Unternehmen mit unmittelbarer oder mittelbarer kommunaler Beteiligung –bspw. den Stadtwerken Bochum- tragen, aufgefordert, folgende Maßnahmen aktiv zu unterstützen und voranzutreiben :

  1. Erhöhung der Anstrengungen zur Marktdurchdringung mit Stromtarifen ausschließlich aus erneuerbaren Energien (bspw. Öko-Strom-Tarif der Stadtwerke Bochum) sowohl für Privatkunden, wie für gewerbliche Abnehmer.
  2. Verstärkung der Anstrengungen der kommunalen Energieunternehmen in der Energieerzeugung, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien und im Ersatz wirkungsgradarmer durch moderne, wirkungsgradstarke Kraftwerke im Bereich der fossilen Energieträger.
  3. Prüfung von Möglichkeiten, wie und in welchen Schritten möglichst bald aus dem Bezug und dem Vertrieb von Atomenergie ausgestiegen werden kann. Dabei soll insbesondere geprüft werden, wie man beim Abschluss zukünftiger Liefer- bzw. Bezugsverträge (bspw. gegenüber RWE) Bedingungen schaffen kann, die den Bezug von Atomstrom schnell reduzieren und im Ziel ausschließen.
  4. Organisation von Nachfrager-Macht gegenüber den Atomstromproduzenten, um auf einem solchen Weg möglichst keine Wettbewerbsnachteile zu erzeugen. Dazu ist anzustreben, eine möglichst breite Verständigung unter den Einkaufsgesellschaften der Stadtwerke(verbünde) zu erzielen. Im Ruhrgebiet soll ein solcher Prozess unverzüglich eingeleitet werden.

Zur Verringerung der Nachfrage von Atomstrom kann jede/r selbst beitragen. Die Versorgung des Büros der Bochumer SPD und der Abgeordnetenbüros sind bereits seit Längerem auf Strom aus erneuerbaren Energiequellen (in diesem Fall Wasserkraft gemäß Öko-Strom-Tarif der Stadtwerke Bochum) umgestellt. Wir haben im Rahmen unseres Programms „BochumKlimaKonkret“ die Mandats- und Funktionsträger und alle Mitglieder der Bochumer SPD aufgefordert, sich diesem Schritt anzuschließen. Viele haben dies getan – für alle anderen ist jetzt der Zeitpunkt gekommen zu handeln, um einen eigenen kleinen Beitrag zur Reduktion der Nachfrage von Atomenergie zu leisten

Link zum Aufruf zur Anti-Atom-Demo am 02. April in Essen – Abschalten statt Aussitzen –