Dieter Fleskes: Die Finanzierung des Sozialtickets ist offen

Die SPD-Ratsfraktion in Bochum begrüßt die vorgesehene Einführung eines Sozialtickets im VRR zum Preis von 22,50 Euro. Die Bochumer SPD hatte schon immer ein verbundweites Sozialticket gefordert.

„Allerdings ist nach wie vor unklar, wie das Sozialticket finanziert werden soll. Unklar ist damit auch, ob das Ticket zum 1. Juni 2011 überhaupt eingeführt werden kann“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Bochum, Dieter Fleskes.

CDU und Grüne beim Verkehrsverbund Rhein Ruhr erwecken derzeit den Eindruck, als sei die Einführung des Tickets beschlossene Sache. Doch bei der Finanzierung klaffen Lücken. „Es ist richtig, dass die neue Landesregierung Geld dazu geben will“, so Dieter Fleskes mit Blick auf die in Aussicht gestellten 4,20 Euro pro Ticket. Doch das werde bei weitem nicht ausreichen, um das zu erwartende Defizit auszugleichen.

So gehen die Berechnungen der Marktanalyse von einem Ticketpreis von 25 Euro aus. Schwarz-Grün will aber einen Preis von 22,50 Euro festsetzen. Dadurch steigt das Defizit über die ohnehin erwarteten 23 bis 30 Mio. Euro hinaus. Ebensowenig sind die Kosten eingerechnet, die etwa der Stadt entstehen, weil sie in diesem Modell die Berechtigung prüfen und Sozialpässe ausstellen soll.

„Mobilität ist unbestreitbar ein Grundbedürfnis für jeden Einzelnen in unserer Gesellschaft. Deshalb gibt es an der Notwendigkeit des Sozialtickets keinen Zweifel. Es muss aber solide finanziert sein. Auf keinen Fall dürfen weder die Kommune noch die Beschäftigten oder die Fahrgäste der BoGeStra zusätzlich belastet werden“, fordert Fleskes.

Schwarz-Grün versuche jetzt offenbar Fakten zu schaffen und darauf zu hoffen, dass sich das mit dem Defizit von selbst klärt.