Die Bochumer Stadtwerke können sich gemeinsam mit anderen Stadtwerken aus der Region mit 51 Prozent an der Evonik-Tochter Steag beteiligen. Das hat gestern der Rat der Stadt Bochum beschlossen. Dieter Fleskes, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, begründete die Zustimmung seiner Fraktion vor allem mit den wirtschaftlichen Vorteilen für die kommunalen Stadtwerke und mit der Möglichkeit eines ökologischen Umbaus von Steag.

Der SPD gehe es darum, die Leistungsfähigkeit der Stadtwerke im Interesse der Stadt Bochum und der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Dazu solle die „Wertschöpfungskette verdichtet“ werden, so Fleskes. Steag produziert – vor allem in Kohlekraftwerken – Strom. Die kommunalen Stadtwerke haben dagegen nur einen vergleichsweise geringen Anteil an der Stromerzeugung. Das soll sich jetzt ändern. Mit dem Erwerb der Mehrheit an Steag erhofft sich Fleskes eine Stärkung der Stadtwerke gegenüber den Schwergewichten der Branche.

Dabei werden die Stadtwerke ihre finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Stadt Bochum oder der Bogestra nicht zurückfahren. Aus Stadtwerke-Gewinnen werden Bogestra-Defizite ausgeglichen. Dass dies auch künftig möglich sein werde, hätten die Stadtwerke überzeugend dargelegt, so Fleskes.

Auslandsbeteiligungen überdenken / Schwerpunkt im Inland

Über die Auslandsbeteiligungen der Steag unter anderem in der Türkei und Indonesien soll neu nachgedacht werden. Die Bochumer SPD-Fraktion sieht den Schwerpunkt künftiger Steag-Aktivitäten im Inland. Auf jeden Fall sollen die Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über faire Arbeitsbedingungen auch in den ausländischen Beteiligungen durchgesetzt werden.

Mit dem ökologischen Umbau beginnen

In einem gemeinsamen Antrag haben SPD-Ratsfraktion, Grüne und Linke auch ihre Vorstellungen vom ökologischen Umbau einer Steag in Stadtwerke-Hand beschrieben: Demnach sollen alte Kohlekraftwerke aufgegeben und beispielsweise durch Gas-und-Dampf-Kraftwerke (GuD) ersetzt werden. Die wirtschaftlich eher unbedeutende Atomsparte (etwa eine Beteiligung am Zwischenlager Ahaus) soll nun innerhalb eines Jahres aufgegeben werden. Diesen Zielen hätten auch die anderen beteiligten Stadtwerke zugestimmt, sagte der Bochumer Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Wilmert gestern im Rat.

Der Evonik-Konzern will Steag mittel- bis langfristig ganz verkaufen. Vorerst geht es jedoch nur um einen Anteil von 51 Prozent. Laut Medienberichten liegt der Kaufpreis für das Steag-Paket bei 649 Mio. Euro. Dafür hatte ein Konsortium der Stadtwerke aus Bochum, Dortmund, Essen, Oberhausen, Duisburg und Dinslaken in dieser Woche den Zuschlag erhalten. Die Bochumer Stadtwerke halten 18 Prozent an dem Konsortium. Jetzt müssen die jeweiligen Bezirksregierungen und die Kartellbehörden beteiligt werden.

Stadtwerke Bochum GmbH – Beteiligung… (Beschlussvorlage der Verwaltung für den Rat am 16. Dezember 2010)

Steag: Antrag von SPD-Ratsfraktion, Grünen und Linken zur Ratssitzung am 16. Dezember 2010