SPD fordert Sonderprogramm von Bund und Land für die Straßensanierung

Die SPD-Ratsfraktion fordert von Bund und Land ein einmaliges Sonderprogramm für die Straßensanierung. „Der Winter hat den Zustand der Straßen-Infrastruktur weiter verschlechtert“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes. Im Zuge der regulären Straßenunterhaltung kann seit Jahren nur das notwendigste gemacht werden.

Betrug zum Beispiel der Ansatz für die Sanierung von Straßendecken 2009 noch fast eine Mio. Euro, so waren laut Haushaltssicherungskonzept bis 2015 weniger als 600.000 Euro jährlich vorgesehen. Die rot-grüne Koalition im Rat hat diese Kürzungsvorschläge der Verwaltung zwar zurückgenommen, aber „der Sanierungsstau droht trotzdem immer größer zu werden“, warnt Fleskes. Tempolimits und sogar Straßensperrungen könnten schon in einigen Jahren Realität werden.

„Wir werden in den nächsten Wochen sehen, ob und wie viele Mittel im Haushalt der Stadt Bochum umgeschichtet werden können“, kündigt Fleskes an. Wenn aber der Verlust an Substanz gestoppt werden soll, werde das nicht ohne Hilfe von Bund und Land gehen, bekräftigt Fleskes.