Das Bochumer Jobcenter kann 2011 weit weniger Langzeitarbeitslose fördern als in den vergangenen Jahren. „Das Jobcenter erhält vom Bund 25 Prozent weniger Geld und muss sofort drastisch sparen“, kritisiert SPD-Ratsmitglied Gabriele Schäfer das Vorgehen der Bundesregierung. Schäfer ist auch Mitglied der Trägerversammlung des Jobcenters, das zum Jahreswechsel die ARGE abgelöst hat.

Nach den Worten Schäfers stehen dem Jobcenter fünf bis sechs Mio. Euro weniger zur Verfügung. Besonders hart wird es das Angebot von Arbeitsgelegenheiten treffen, bei denen Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Tätigkeiten ein Gehalt bekommen. Bei diesen Arbeitsgelegenheiten in der so genannten Entgeltvariante wird der Ansatz von 3,2 Mio Euro auf 1,8 Mio. Euro fast halbiert.

„Richtig ist, dass die Arbeitslosigkeit sinkt“, so Schäfer. Von diesem positiven Trend profitierten Langzeitarbeitslose aber deutlich weniger. „Deshalb ist es falsch, jetzt schon die Arbeitsmarktprogramme für Langzeitarbeitslose zurückzufahren“, fordert Gabriela Schäfer die Rücknahme der Kürzungen.

Zugleich müssten die Jobcenter zusätzliche Aufgaben übernehmen, fürchtet Schäfer zum Beispiel mit Blick auf das von der Bundesregierung geplante Bildungspaket für Kinder von Langzeitarbeitslosen. Das Budget für die Erledigung solcher Aufgaben sei jetzt schon nicht auskömmlich. Ohne eine finanziellen Ausgleich werde das zu Lasten der Kernaufgaben der Jobcenter gehen.

Eine Entlastung der Jobcenter könnte durch die Einführung von Mindestlöhnen leicht erreicht werden. Finanzielle Mittel, die heute für die so genannten Aufstocker bereit gestellt werden, könnten anderweitig verwendet werden, wenn Menschen vom Lohn ihrer Arbeit auch leben könnten, so Schäfer. Nicht zuletzt deshalb hängen für Schäfer die gegenwärtigen Debatten auf Bundesebene um eine Hartz-IV-Reform und die Einführung von Mindestlöhnen zusammen.