In dieser Woche wurde noch einmal intensiv über den deutschen Steinkohlebergbau und seine Finanzierung gesprochen. In der Experten-Anhörung am vergangenen Montag wurde deutlich, dass es durchaus Möglichkeiten für einen subventionsfreien Bergbau in Deutschland nach 2018 gibt. Bei einigen Kohlesorten ist der deutsche Steinkohlebergbau bereits heute wettbewerbsfähig. In Verbindung mit Plänen, die deutschen Bergbaumaschinenhersteller und andere Wirtschaftszweige an den Kosten eines Referenzbergwerks zu beteiligen, ist Steinkohlebergbau ohne öffentliche Subventionen möglich. Die Bereitschaft hierfür gibt es auch in der Wirtschaft.
Der Herner Sozialdemokrat Gerd Bollmann dazu: „Die SPD setzt sich ebenso, wie die IGBCE, für die Möglichkeit eines subventionsfreien Bergbaus ein. Daher hat die SPD einen Änderungsantrag eingebracht. Darin fordert sie die Bundesregierung auf, mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat Gespräche zu führen, um Wege zu finden, einen subventionsfreien Steinkohlebergbau nach 2018 zu ermöglichen. Es soll geprüft werden, ob die Steinkohlesubventionierung bis 2018 so ausgestaltet werden kann, dass die subventionsfreie Weiterführung von Steinkohlebergwerken nicht nur nicht behindert, sondern unterstützt wird.
Diesen Änderungsantrag lehnte Schwarz-Gelb ab. Nach dem die Union und vor allen die FDP bereits durch ihr früheres Verhalten die Arbeitsplätze gefährdeten, lehnen beide Parteien jetzt sogar den Einsatz für einen subventionsfreien Bergbau ab.

Quelle: Website Gerd Bollmann, MdB