Es ist ein großer Erfolg, den vor einigen Monaten nur wenige der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf zugetraut hätten. Am Mittwoch verabschiedete der Landtag mit den Stimmen von SPD und Grünen den Landeshaushalt für das Jahr 2011. Damit bestand die Regierungskoalition erfolgreich die bisher größte Prüfung. Für Aufregung sorgten überraschende Kürzungspläne der FDP-Fraktion, die auch das Deutsche Bergbaumuseum in Bochum unter Beschuss nahmen.
Nach der Landtagswahl vor gut einem Jahr hat die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an der Spitze am Mittwoch auch die bisher höchste Hürde genommen und damit den Höhepunkt des ersten erfolgreichen Regierungsjahres gesetzt. Obwohl mit einer Stimme weniger ausgestattet als die Opposition, konnten die Regierungsfraktionen wie schon bei allen wichtigen Abstimmungen und Projekten in den vergangenen Monaten beweisen, dass sie handlungsfähig sind. „Damit ist der Grundstein für unseren vorsorgenden Politikansatz gelegt. Wir können nun auf gesicherter Basis weiterarbeiten.“, freute sich die Bochumer Landtagsabgeordnete und 1. Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, über das Abstimmungsergebnis.
Die Opposition hingegen zeigte sich wieder unstrukturiert und blockierend. Während die CDU Fraktion gegen den Landeshaushalt klagen möchte und obwohl sie kein schlüssiges Gegenmodell auf die Beine stellen konnte, schoss die FDP mit plötzlichen und nicht durchdachten Kürzungsplänen wild um sich und nahm dabei auch das Deutsche Bergbaumuseum in Bochum aufs Korn.
Völlig überraschend legte die FDP-Fraktion zur entscheidenden Sitzung zum Landeshaushalt 2011 Kürzungspläne vor, die die Landeszuwendung für das Bergbaumuseum um 900.000 Euro zusammen streichen sollte. Eine solche Kürzung um fast 20% – zumal noch ohne jede Vorwarnung – hätte zu massiven Einschnitten beim Bochumer Publikumsmagneten geführt. Umso erstaunlicher, dass sich die CDU nicht gegen diese Pläne gestemmt, sondern diesen massiven Kürzungsversuch mit einer Enthaltung im Landtag NRW begleitet hat.
Mit den Stimmen der roten und grünen Regierungsfraktionen konnte dies jedoch erfolgreich abgewendet werden. Mit dem am Mittwoch durch SPD und Grüne im Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossenen Landeshaushalt ist somit auch die Zukunft des Deutschen Bergbaumuseums in Bochum gesichert. Damit kann das seit über 80 Jahren bestehende Bergbaumuseum, das zu den meist besuchten Museen Deutschlands gehört, seine erfolgreiche Arbeit auch künftig fortsetzen.
Zu der Entscheidung stellen die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch, Carina Gödecke und Serdar Yüksel fest: „Wir sind froh, dass die Kürzungspläne für das Bergbaumuseum vom Tisch sind und die Zukunft des Museums mit den Stimmen der SPD gesichert werden konnte. Das Bergbaumuseum ermöglicht einen einmaligen Einblick in die Welt des Bergbaus, der gerade für das Ruhrgebiet von hoher Bedeutung ist, und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung des Wissens um den Ursprung des Wohlstandes in unserer Region.“
Quelle: Website Carina Gödecke, 1. Vizepräsidentin des Landtags NRW