Unter dem Motto „Gemeinsam in NRW – Integration in NRW erfolgreich gestalten“ diskutierte die SPD im Düsseldorfer Landtag zusammen mit dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales Guntram Schneider, Staatssekretärin Zülfiye Kaykin und zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern von Migrantenselbstorganisationen, Wohlfahrtsverbänden und Kommunen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürger die Eckpunkte des geplanten Teilhabe- und Integrationsgesetzes.
Als erstes Flächenbundesland will die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr ein Teilhabe- und Integrationsgesetz in den Landtag einbringen. Ziel ist es, die Partizipation und Chancengleichheit von Menschen mit Migrationsgeschichte zu ermöglichen und nachhaltig zu verbessern. Kernpunkte des Gesetzes sind die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und ihren Organisationen in Gremien, die interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung, die institutionelle Verankerung des Landesintegrationsrates und die Stärkung der Aktivitäten der Kommunen, Freien Wohlfahrtspflege und der Migrantenselbstorganisationen.
Zum Teilhabe- und Integrationsgesetz erklärte Serdar Yüksel, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Integration: „Nordrhein-Westfalen war und ist ein Einwanderungsland. Menschen unterschiedlicher kultureller Herkunft haben unser Land gemeinsam aufgebaut und wir wollen, dass alle Menschen in NRW die Chance auf einen sozialen Aufstieg für sich und ihre Kinder haben. Mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz setzen wir die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen erfolgreich fort und schaffen zugleich neue Maßstäbe, indem wir eine stabile Grundlage für mehr Partizipation schaffen.“ Des weiteren betonte Yüksel: „Wir wollen den Blick auf die Potenziale der Menschen, die in unserem Land leben, lenken und für eine Kultur des Willkommenseins sorgen. Für die SPD in Nordrhein-Westfalen ist und bleibt die Integrationspolitik immer auch eine Querschnittsaufgabe. Wir werden uns daher auch in Zukunft für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung und auf dem Arbeitsmarkt einsetzen.“ Der SPD-Politiker betonte, dass mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz auch die Integrationsleistungen der Kommunen, der Freien Wohlfahrtspflege und der Migrantenselbstorganisationen gestärkt werden sollen. „Gerade die Städte, Gemeinden und Migrantenselbstorganisationen haben eine enorme Bedeutung für das Gelingen der Integration in unserem Land. Es gilt, ihre Aktivitäten weiter zu stärken.“, ergänzte Yüksel.
Quelle: Website Serdar Yüksel, MdL