Ab 9 Uhr wird am Mittwoch der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend im Plenarsaal die Stellungnahmen vieler eingeladener Experten zum KiBiz-Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung anhören. 242 Millionen Euro sind im vom Landtag beschlossenen Landeshaushalt 2011 für qualitative Verbesserungen in der frühkindlichen Bildung eingeplant. Mit diesem Geld wollen SPD und Grüne in der ersten Stufe der Generalrevision des Kinderbildungsgesetzes das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei machen, die Einsatzmöglichkeiten für Ergänzungkräfte und Jahrespraktikanten verbessern, den Eltern umfangreiche Mitwirkungsrechte einräumen und Familienzentren stärker als bisher fördern. Auch Kinder mit Behinderung sollen durch eine höhere Kindpauschale von dem neuen Gesetzesentwurf profitieren.
Der ursprüngliche Referentenentwurf war durch Anregungen von Experten, Eltern und Erzieherinnen und Erziehern immer wieder angepasst worden, bis er in der in den Landtag eingebrachten Form vorlag. Auch die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel hatten im April auf einer sehr gut besuchten Veranstaltung den Entwurf mit Eltern und Fachkräften aus den Kindertageseinrichtungen breit diskutiert und Kritik und Verbesserungsvorschläge weitergeleitet.
Die wichtigsten Informationen zum neuen Kinderbildungsgesetz haben wir an dieser Stelle für Sie zusammengetragen:

• der aktuelle Gesetzentwurf
• Broschüre der SPD-Landtagsfraktion
• Sprechzettel zur Pressekonferenz von Frau Ministerin Schäfer zur Einbringung des Gesetzentwurfs ins Parlament
• Auszug aus dem Plenarprotokoll der ersten Lesung des Gesetzentwurfes