Die Bezirksregierung hat den Haushalt 2011 nicht genehmigt. Darüber hat die Verwaltung heute den Rat informiert. Zur Nicht-Genehmigung des Etats 2011 erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dieter Fleskes:

Die Nicht-Genehmigung war erwartet worden und ist insofern keine Überraschung. Der inzwischen angelaufene Beratungsprozess zwischen Bezirksregierung und Stadtverwaltung wird jetzt zeigen müssen, ob die finanziellen Schwierigkeiten lösbar sind. Zuversichtlich zeigt sich Regierungspräsident Gerd Bollermann in seinem Schreiben zum Etat 2011. Er verweist zu Recht auf die Verlängerung des Konsolidierungszeitraums bis ins nächste Jahrzehnt. Doch es darf nicht übersehen werden: In dieser Zeit werden die Schulden weiter anwachsen. Kommunen wie Bochum werden ihre Neuverschuldung ohne Hilfe von Bund und Land nicht auf Null senken oder gar Schulden abbauen können. Die Ergebnisse der Beratungskooperation mit der Bezirksregierung sollten jetzt bald auf den Tisch kommen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen dann umfassend beteiligt werden. Wie das genau geschehen kann, dafür müssen Stadtverwaltung und Bezirksregierung allmählich Vorschläge vorlegen.