In Bochum wird ein verbilligtes Sozialticket unter anderem für ALG-II-Empfänger eingeführt. Es soll am 1. November als Pilotprojekt starten. Das hat heute der Rat mit großer Mehrheit beschlossen.
Das Ticket für 29,90 Euro (Preisstufe A) können auch Wohngeldempfänger oder Asylbewerber beanspruchen. Einen Teil der Kosten deckt die rot-grüne Landesregierung ab – mindestens sieben Mio. Euro sind für das Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) eingeplant. Im nächsten Jahr werden es voraussichtlich 15 Mio. Euro sein.
Bochumer SPD und SPD-Ratsfraktion hatten sich wiederholt für ein Sozialticket auf VRR-Ebene stark gemacht, zugleich aber gefordert, das Land müsse die zusätzlichen Kosten übernehmen. Das scheine nun zu geschehen, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes. Die rot-grüne Landesregierung hat inzwischen auch klargestellt, dass Kommunen in der Haushaltssicherung – so wie Bochum – sich an dem Pilotprojekt beteiligen dürfen.
In Bochum können rund 50.000 Menschen das Sozialticket kaufen. Die Stadtverwaltung geht jedoch bei ihren Berechnungen zunächst davon aus, dass nur 10.000 Personen das Ticket auch tatsächlich kaufen werden. Bei der Stadt Bochum fallen möglicherweise bis zu einer halben Mio. Euro an zusätzlichen Ausgaben an. Genaueres wird erst bekannt sein, wenn auch die genaue Höhe des Landeszuschusses klar ist. Die Verwaltung schließt nicht aus, dass die zusätzlichen Kosten komplett vom Land übernommen werden. Das Pilotprojekt ist zunächst bis Jahresende 2012 befristet.
Beschlussvorlage der Stadt Bochum zur Einführung eines Sozialtickets als Pilotversuch
Quelle: Website SPD-Ratsfraktion Bochum