Den SPD-Unterbezirksparteitag am Montag dominierte ein Thema: Der kommende Bundesparteitag der SPD am ersten Dezemberwochenende in Berlin.
Nachdem die ersten Vorschläge zu einer Öffnung der Partei und einer größeren Beteiligung von Nichtmitgliedern im Mai in die Presse kamen, gab es ein lautes und kontroverses Echo.
Um gemeinsam mit der Parteispitze, wie auch der Basis zu diskutieren und einen offenen, transparenten Prozess zu gestalten lud die SPD Bochum Astrid Klug, die Bundesgeschäftsführerin der SPD, zum Unterbezirksparteitag ein.
Klug stellte die Vorschläge zur Parteireform, welche im aktuellen organisationspolitischen Leitantrag stehen breit vor, erklärte aber auch ihre Entstehung und die Notwendigkeit für eine moderne Aufstellung der SPD.
Aus dem Kreis der Delegierten gab es im Unterschied zu den Vorschlägen von Mai viel Lob. „Basis statt Basta“ ist jetzt die richtige Devise. Das zeigt der Parteivorstand beispielsweise mit der Absenkung der Quoren für Mitgliederentscheide, aber auch mit der Abschaffung des Präsidiums.
Die Abschaffung des Parteirates wurde durchaus kontrovers diskutiert. Im Parteirat, so ein Delegierter, sitzen noch eine große Zahl Ehrenamtlicher in einem Spitzengremium. Ersetzt werden soll der Parteirat durch ein halbjährlich tagendes Gremium, welches sich Parteikonvent nennt und mit 200 Delegierten besetzt sein wird. „Die Wahl der Delegierten liegt bei euch vor Ort.“, gab Astrid Klug die Bedenken zurück.
Weitere Leitanträge des Bundesvorstandes wurden diskutiert: U. a. das Finanz- und Steuerkonzept und die solidarische Bürgerversicherung.
Als Delegierte zum Bundesparteitag wählten die Bochumer Thomas Eiskirch, Serdar Yüksel, Heinrich Donner, Svenja Ludwig und Gabriela Schäfer.
Bochumer SPD diskutiert mit Astrid Klug
