Klaus Hemmerling rückt für den verstorbenen Reiner Liebert nach. Hemmerling wird ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Als Stellvertreter wird er Mitglied im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung. Außerdem hat der Rat Hemmerling in den Beirat der Justizvollzugsanstalt Bochum entsandt.
Eine weitere Umbesetzung betrifft Gerd Krüger. Er wird ordentliches Mitglied des Sozialausschusses; Hemmerling war dort bisher sachkundiger Bürger mit Stimmrecht. Reiner Rogall ist jetzt ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Sport.
Gedenken an Opfer des Nazi-Terrors
Vor dem Hintergrund neuerer Erkenntnisse über Straftaten von Rechtsextremisten wies Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz auf Aktivitäten von Nazis auch in Bochum hin: S-Bahn-Schlägereien, antisemitische Sprüche und Nazi-Schmierereien an Häuserwänden.
Scholz kündigte ein Handlungskonzept von Polizei, Justiz und Stadt an. Die Bürgerinnen und Bürger hätten zudem in Bochum immer wieder deutlich gemacht, dass sie „braunes Gedankengut nicht tolerieren“, so Scholz. Sie beendete eine Gedenkminute für die Opfer des Nazi-Terrors mit den Worten „Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht“.
Die SPD-Fraktion hat sich mit dem Thema auch in einer Anfrage beschäftigt:
Anfrage
zur Sitzung des Rates am 24.November 2011
– Aktivitäten von Nazis in Bochum –Der Terror von rechts ist nach den Erkenntnissen um die Zwickauer Zelle wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt. In den Medien ist die Rede von einem braunen Netz an Rhein und Ruhr. Der Schwerpunkt von Nazi-Aktivitäten in Bochum habe sich von Günnigfeld nach Langendreer / Werne verschoben. Es hat bereits wiederholt Proteste gegen Nazis und so genannte Freie Kameradschaften gegeben, unter anderem am 28. Oktober 2011 in Langendreer unter starker Beteiligung von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Fraktion an:
Über welche Erkenntnisse verfügt die Verwaltung hinsichtlich der Strukturen und Aktivitäten von Neonazis in Bochum, speziell in Langendreer und Werne?
Welche Bochumer Initiativen und Aktivitäten, die Nazi-Strukturen gezielt bekämpfen, werden von der Stadt finanziell unterstützt?
Welche Maßnahmen ergreift die Stadt selber zur Bekämpfung des neo-nazistischen Gedankenguts?