Flagge zeigen gegen rechten Mordterror: Samstag – Kundgebung vor dem Rathaus

Am Samstag, den 10.12. findet um 14 Uhr auf dem Rathausvorplatz unter dem Motto: „Flagge zeigen gegen rechten Mordterror eine Kundgebung statt. In dem Aufruf heißt es:
„In den letzten Wochen wurden immer neue ungeheuerliche Einzelheiten über die neofaschistische Terrorgruppe namens „NSU“ und deren Umfeld bekannt. Seit 14 Jahren wurden in der gesamten Bundesrepublik Menschen ermordet, Banken ausgeraubt und Terroranschläge verübt. Neun rassistische Morde an türkei- und griechischstämmigen Geschäftsleuten sowie der Mord an einer Polizistin und weitere Anschläge in Köln und Düsseldorf sollen auf das Konto dieser rechten Terrorgruppe gehen.
Dies ist umso bedenklicher, als der Verfassungsschutz offensichtlich direkte Verbindungen in dieses rechte Spektrum unterhielt. Allerdings ist dies nur die Spitze des Eisberges: Mehr als 150 Menschen wurden seit 1990 Opfer rechter Gewalt. Wir fragen uns, wo in diesen Fällen die Verfassungsschützer waren?
Die menschenverachtende Geisteshaltung, die hinter Formulierungen wie der von den „Döner-Morden“ stecken, schürt unter anderem Rassismus und macht ihn salonfähig. Rassistisches Gedankengut in vielerlei Gestalt ist in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen.
Wir fordern den sofortigen Stopp der öffentlichen Finanzierung von faschistischen Organisationen, Parteien und der V-Leute sowie das Verbot aller faschistischen und rassistischen Parteien und Organisationen sowie deren Propaganda.
Alle demokratischen Kräfte müssen auch diesmal dem Naziterror entschlossen entgegentreten! Es ist mal wieder höchste Zeit, auch hier in Bochum wieder Haltung zu zeigen und aufzustehen. Aufzustehen gegen rassistische und neofaschistische Morde, gegen rechte Gewalt.“
Die SPD Bochum, die SPD-Ratsfraktion Bochum und die Jusos Bochum unterstützen den Aufruf zur Kundgebung unter dem Motto „Flagge zeigen gegen Neofaschismus am Samstag, den 10.12. 2011, um 14 Uhr, auf dem Rathausvorplatz und bitten gemeinsam um Teilnahme.
Bringt Freunde, Bekannte und Fahnen mit und macht deutlich, dass wir als SPD ein verlässlicher Partner im Kampf gegen Rechts sind.