Am Freitag (13. Januar) will die Stadt Bochum eine Internetplattform zum städtischen Haushalt starten. Bürgerinnen und Bürger haben dann bis zum Mittwoch (25. Januar) knapp zwei Wochen Zeit, die Einsparvorschläge aus der Beratungskooperation zwischen Bezirksregierung und Stadtverwaltung zu kommentieren oder eigene Vorschläge zu machen. Wie die Internet-Plattform genau funktionieren wird, ist jedoch noch nicht bekannt. Geplant ist am Samstag (4. Februar) zudem ein Bürgerforum im RuhrCongress.
Vor dem Start der Internetplattform wollen sich Stadtverwaltung und Bezirksregierung noch einmal treffen. Dabei sollen weitere Vorschläge aufgelistet werden, wie die Haushaltssituation der Stadt Bochum verbessert werden kann. Erst nach dem 4. Februar werden dann Bezirksvertretungen, Fachausschüsse und schließlich der Rat über den Etat 2012 und das Haushaltssicherungskonzept entscheiden.
Die SPD-Fraktion geht gegenwärtig davon aus, dass nicht alle Vorschläge aus der Beratungskooperation umgesetzt werden. Mehreinnahmen und Minderausgaben sollen bis 2022 jedoch rund 51,5 Mio. Euro umfassen. Darauf hat sich der Rat gestern mit breiter Mehrheit verständigt. Bereits 2009 hatte der Rat ein rund 100 Mio. Euro umfassendes Haushaltssicherungskonzept beschlossen.
Die 2012er-Etatsitzung des Rates soll erneut verschoben werden, diesmal von Ende März auf nunmehr Donnerstag (26. April).
Quelle: Website SPD-Ratsfraktion Bochum