In einer gemeinsamen Pressekonferenz legten der Parteivorsitzende der SPD Bochum, Thomas Eiskirch und der Fraktionsvorsitzende der SPD Ratsfraktion, Dieter Fleskes eine „Das-geht-gar-nicht-Liste“ zu den Sparvorschlägen der Bezirksregierung und Bochumer Verwaltung vor.
„Eine Konsolidierung des strukturellen Defizites der Stadt Bochum ist unumgänglich, um Bochum wieder handlungsfähig zu machen und dauerhaft zu halten“, so der Fraktionsvorsitzende Dieter Fleskes, „Die Liste die nun vorliegt enthält die Maßnahmen, welche wir entschieden ablehnen. Darüber hinaus sind weitere Punkte noch in der Diskussion.“ Die Liste entstand in enger Abstimmung mit Bezirksfraktionen, Ratsfraktion und Partei. Es finden sich auch viele Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger wieder.
„Die Liste schafft Klarheit, was mit der Sozialdemokratie in Bochum nicht machbar ist, allerdings ist sie nicht abschließend. In einigen Punkte ist man noch in Beratungen und Überprüfungen, aber die Liste gibt soziale Leitplanken.“, erklärte Thomas Eiskirch.

Breit in den Medien diskutiert wurde der Vorschlag der Schließung des Kunstmuseums Bochum. „Dies ist mit der SPD nicht machbar. Allerdings muss sich die kommunale Museenlandschaft in Bochum einem Prozess stellen, der deren organisatorische Struktur optimiert.“, positionierte sich Flekes.
Auch die Kürzungen im sozialen Bereich, vor allem was Transferleistungen angeht sind auf der No-Go-Liste. „Mit uns gibt es kein Kaputtsparen sozialer Infrastruktur“ stellte Eiskirch für die SPD Bochum fest. Zuschüsse und Leistungen an Vereine, Verbände und freie Träger in Sport, Gesundheit und Kultur dürfen nicht gekürzt werden. Auch Erhöhung von Kita-Beiträgen und Eintrittspreisen für Bäder kommen nicht in Frage.
Zudem ist vor dem Hintergrund des demografischen Wandels für die SPD klar, dass es keine weitere Zentralisierung der Angebote für Bürgerinnen und Bürger geben soll, sondern die städtischen Dienstleistungen weiterhin vor Ort in den Stadtbezirken angeboten werden müssen. Zusammenlegungen von Bürgerbüros und Neustrukturierung der Stadtbezirke ist einer sich wandelnden Bürgerschaft daher nicht zumutbar.
Die Erkenntnisse aus dem Bürgerforum bestätigen die Haltung der Sozialdemokraten „Auch dies ist für uns eine wichtige Erkenntnis“, so Eiskirch.
Aktuelle Berichte zum Thema in der Presse:
Ruhrnachrichten: SPD legt Ablehnungsliste zu den Sparmaßnahmen vor
WAZ: SPD lehnt Schließung des Museums ab