„Ist Europa noch zu retten?“ – Lebendiger Unterbezirksparteitag

Rede zum Thema ACTA: Kevin Kenter

Mit einem hochkarätig besetzten Podium begab sich die SPD Bochum auf ihrem Unterbezirksparteitag in die Debatte rund um die europäische Finanzkrise und Perspektiven für die europäische Idee. Jürgen Mittag, Vorsitzender der Europa-Union Bochum, Andreas Neukirch, Vorstandsmitglied der GLS-Bank, Axel Schäfer MdB und Eva Faulenbach vom Arbeitskreis Europa der SPD Bochum trugen zu einer guten Debatte bei.
„Europa kann nur funktionieren, wenn es von genügend jungen Menschen getragen wird.“ so Faulenbach. Dieser sozialdemokratische Blick auf Europa scheint angesichts der aktuellen Finanzkrise und Staatsschuldenkrise in Europa fast überzogen romantisch. Doch auf den zweiten Blick sehr vernünftig. „Es braucht mehr als eine Generation, bis ein gemeinsames Europa gelebt werden kann.“
Nach der Europa-Debatte standen auch Wahlen und Nominierungen an. Die SPD Bochum wählte 17 Delegierte und Ersatzdelegierte zum Landesparteitag der nordrheinwestfälischen SPD im Mai. Zudem nominierte man Axel Schäfer zur Wahl in den Landesvorstand der SPD. Axel Schäfer war bereits zwei Jahre in dieser Funktion tätig. Ebenfalls Axel Schäfer und Thomas Eiskirch wurden zur Wahl der Delegierten zum Parteikonvent nominiert.

Auch die Anträge der Jusos gaben einen Vorgeschmack auf den anstehenden Landesparteitag im Mai. Eine Debatte über Kennzeichnungspflicht bei Polizistinnen und Polizisten wurde durchaus kontrovers geführt. So erwiderte Holger Richter mit einem Redebeitrag auf die Einbringung des Antrages durch die Juso-Vorsitzende Svenja Ludwig. Die Resolution zum Thema ACTA, ein Thema welches derzeit viele Menschen auf die Straße treibt, wurde mit überwältigender Mehrheit verabschiedet.

Weitere Informationen:

Resolution der SPD Bochum: ACTA ablehnen und das UrheberInnenrecht reformieren

Der Westen: Bochumer SPD diskutiert über die „Rettung Europas“

Pottblog: SPD Bochum beschließt bei Parteitag Resolution gegen ACTA und für eine Reform des Urheberrechts