Etat 2012: Fleskes fordert stärkere Wirtschaftsförderung

Dieter Fleskes

Dieter Fleskes

Zu mehr Anstrengungen in der Wirtschafts­förderung ruft der Vorsitzende der SPD-Frak­tion Dieter Fleskes auf. Strukturschwächen müssten überwunden werden. Fleskes sprach heute vor dem Rat zum Haushaltsentwurf 2012 und zum Haushalts­sicherungskonzept bis 2022. Der SPD-Fraktions­vorsitzende sagte, der Etat 2012 liefere die Voraussetzungen, eine bisher funktionierende Daseinsvorsorge aufrecht zu erhalten, die städtische Infrastruktur in kleinen Schritten zu verbessern und die wirtschaftlichen Standortvorteile der Stadt weiter zu schärfen.
Dieter Fleskes erläuterte auch noch einmal, welche Sparvorschläge aus der Beratungs­kooperation von Stadtverwaltung und Bezirks­regierung Arnsberg nicht umgesetzt werden.

Wir sagen Nein zu allen Vorschlägen, die eine weitere Reduzierung der Zuschüsse und Leistungen an Vereine, Verbände und Freie Träger bedeutet hätten. Wir wollen weiterhin Transferleistungen für die Freien Kulturträger, für die Träger der Kinder- und Jugendarbeit, für die Sportförderung. Wir wollen weiterhin den Tierpark unterstützen und den Vogelpark erhalten, wir wollen faire Entgelte für die Sporteinrichtungen, sozialverträgliche Elternbeiträge für Kitas mit dem Beibehält der Geschwisterbefreiung, den Erhalt des Bochum-Passes, einen Ersatz für die Notschlafstelle in der Swidbertstraße und weiterhin eine gute Betreuung der Auszubildenden bei der Stadtverwaltung.

Trotzdem gibt es auch Belastungen. So werden die Grundsteuer und die Gewerbesteuer erhöht. Der geplante Personalabbau wird Folgen für die Dienstleistungen der Stadt haben: “Der Wegfall Hunderter von Stellen ist nicht durch lautlose Umstrukturierungen zu bewerkstelligen”, sagte Fleskes.
Die städtische Wirtschaftsförderung soll bei allen weiteren Spardiskussionen aussen vor bleiben, forderte der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Zentrale Themen der Wirtschaftsförderung sind nach Auffassung der SPD-Fraktion die Gesundheits­wirtschaft, die Geothermie und die Stärkung Bochums als Automobilstandort, etwa im Hinblick auf Elektromobiltät. “Und die Chance zur Bildung eines Innovationsclusters für Produktions- und Automobilwirtschaft, müssen wir wahrnehmen. Für die SPD-Fraktion ist dies auch ein Beitrag zur Sicherung des Opel-Standorts und einer modernisierten Automobilproduktion insgesamt in Bochum”, sagte Fleskes.
Rede von Dieter Fleskes zum Etat 2012
Quelle: Website der SPD-Ratsfraktion Bochum