Situation bei OPEL

SPD-Europaabgeordnete stellen gemeinsame Anfrage an die Europäische Kommission.
In einer gemeinsamen Anfrage haben die SPD-Europa­abgeordneten Udo Bullmann, Bernhard Rapkay und Jutta Steinruck die Europäische Kommission aufgefordert, Stellung zu den neuesten Entwicklungen bei Opel zu beziehen. In jüngster Zeit kursierten in der britischen Presse immer wieder Aussagen, wonach die Verlagerung der Astra-Produktion nach England durch staatliche Beihilfen der britischen Regierung gefördert werde.
„Wir wollen wissen, ob bei der Verlagerung der Astra-Produktion nach England tatsächlich staatliche Beihilfen im Spiel sind“, kommentierte Bernhard Rapkay, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, den Vorstoß der drei Abgeordneten. Der britische Wirtschafsminister Vince Cable wurde in der Presse immer wieder hierhin gehend zitiert. „Die Kommission muss Stellung beziehen und darlegen, ob die Initiativen von Herrn Cable mit dem EU-Beihilfe­recht vereinbar sind.“
Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, meinte: „Die Regierungen mit Opel-Niederlassungen dürfen sich nicht in einen sinnlosen Subventions­wettlauf um Standortverlagerungen stürzen. Damit würden sie nur die Strategie von General Motors stützen: Standorte gegeneinander ausspielen, Subventionen kassieren, Fabriken schließen.“
Jutta Steinruck, Sozial- und Beschäftigung­sexpertin der SPD-Europa­abgeordneten kritisierte die Haltung der Regierungen mit Opel-Standorten: „Wir brauchen ein klares Signal der Bundesregierung an General Motors. Sie müssen den Arbeit­nehmerinnen und Arbeit­nehmern beistehen und die längst überfällige Erarbeitung eines nach­haltigen Geschäfts­planes mit der Sicherung aller europäischen Standorte politisch begleiten.“
Laden Sie sich die Pressemitteilung hier als pdf herunter.
Quelle: Website Bernhard Rapkay, MdEP
Weitere Informationen:
Am Montag (21.05.2012) kommt Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke zu einer Betriebsversammlung nach Bochum. Auch NRW-Minister­präsidentin Hannelore Kraft und Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz nehmen als Gäste an der Opel-Belegschaftsversammlung teil.
WDR Mediathek: Aktuelle Stunde 18.5.12