Bezirksregierung genehmigt Haushalt

Dieter Fleskes
Dieter Fleskes
Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Haushalt genehmigt. Hierzu erklärt Dieter Fleskes, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Nun zeigt sich, dass sich der aufwendige und schwierige Prozess der Beratungskooperation zwischen Bezirksregierung und Stadt gelohnt hat. Das Haushaltssicherungskonzept muss jetzt umgesetzt werden. Stadt und Politik haben damit begonnen. Trotzdem liegen die meisten Hürden noch vor der Stadt Bochum.

Die SPD-Ratsfraktion hat bei allen Sparvorschlägen darauf geachtet, Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhalten. Mit dem genehmigten Haushalt können die großen Schulbauprojekte und andere dringende Infrastrukturprojekte umgesetzt werden. Aber es bleibt dabei: Die finanzielle Ausstattung der Kommunen reicht nicht aus. Bochum muss trotz der Sparanstrengungen Jahr für Jahr neue Schulden machen. Bund und Land sind weiterhin gefordert.“