Etat 2013: Drei Mio. Euro für den Ausbau von Mensen

Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum
Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum
Drei Mio. Euro stehen 2013 zusätzlich für den Ausbau von Schul-Mensen zur Verfügung. Das hat heute der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen. Nach Darstellung von SPD-Fraktionschef Peter Reinirkens soll damit die Übermittagbetreuung an den Gymnasien vorangetrieben werden. Konkret sollen Mensen an der Schiller-Schule und der Goethe-Schule für jeweils grob geschätzt 1,5 Mio. Euro entstehen. An der Hildegardis-Schule wird erwogen, das Gebäude der ehemaligen Max-Greve-Schule einzubeziehen.

Der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft hatte angeregt, die Mensen auszubauen. Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) folgte nun der Empfehlung.

Der HFA befasste sich heute auch mit weiteren Details des Etatentwurfs 2013 samt Haushaltssicherungskonzept, Stellenplänen und Hochbausanierungsprogramm. Bei einem Gesamtvolumen von rund 1,3 Mrd. Euro plant die Verwaltung mit einem Defizit von knapp 130 Mio. Euro. Im Durchschnitt der vergangenen Jahre fiel das tatsächliche Defizit jeweils geringer aus als geplant. Der HFA hat den Etatentwurf mit den Stimmen der rot-grünen Koalition beschlossen. Der Rat beschießt den Etat im Februar 2013.

Koalitionsantrag zum Mensaausbau (7. November 2012)

Link zur Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Dezember 2012 mit allen Unterlagen zum Etat