Etat 2013: Drei Mio. Euro für den Ausbau von Mensen

Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum

Drei Mio. Euro stehen 2013 zusätzlich für den Ausbau von Schul-Mensen zur Verfügung. Das hat heute der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen. Nach Darstellung von SPD-Fraktionschef Peter Reinirkens soll damit die Über­mittag­betreuung an den Gymnasien voran­getrieben werden. Konkret sollen Mensen an der Schiller-Schule und der Goethe-Schule für jeweils grob geschätzt 1,5 Mio. Euro entstehen. An der Hildegardis-Schule wird erwogen, das Gebäude der ehemaligen Max-Greve-Schule einzubeziehen.
Der Ausschuss für Bildung und Wissen­schaft hatte angeregt, die Mensen aus­zu­bauen. Der Haupt- und Finanz­ausschuss (HFA) folgte nun der Empfehlung.
Der HFA befasste sich heute auch mit weiteren Details des Etatentwurfs 2013 samt Haushalts­sicherungskonzept, Stellen­plänen und Hoch­bau­sanierungs­programm. Bei einem Gesamt­volumen von rund 1,3 Mrd. Euro plant die Verwaltung mit einem Defizit von knapp 130 Mio. Euro. Im Durchs­chnitt der vergangenen Jahre fiel das tatsächliche Defizit jeweils geringer aus als geplant. Der HFA hat den Etatentwurf mit den Stimmen der rot-grünen Koalition beschlossen. Der Rat beschießt den Etat im Februar 2013.
Koalitionsantrag zum Mensaausbau (7. November 2012)
Link zur Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Dezember 2012 mit allen Unterlagen zum Etat
Quelle: Website SPD-Ratsfraktion Bochum