Die Genehmigung des Haushalts bleibt für Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz das strategische Ziel der Etatberatungen. Grund: Nur dann darf Bochum wie geplant Geld für Investitionen ausgeben.
Anlässlich der Einbringung des Etatentwurfs sagte Ottilie Scholz, trotz Opel sind Bochums Chancen gut: Bochum gewinne als Wissenschaftsstandort immer mehr an Bedeutung, auf dem Gesundheitscampus gebe es rege Aktivitäten. Auch kulturell sei Bochum gut aufgestellt mit dem Musikzentrum und den Aktivitäten der Folkwang-Hochschule. Für Oktober kündigte Scholz die Eröffnung der Zukunftsakademie an.
Trotz der Einsparungen sei es gelungen, gewachsene Strukturen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger weitgehend zu erhalten. Das solle auch in Zukunft so bleiben.
Der Etat sieht 2014 Aufwendungen in Höhe von 1.178,4 Mio. Euro vor. Das Defizit des Ergebnisplans wird bei rund 88,9 Mio. Euro liegen. Die wichtigsten Investitionen liegen beim Brandschutz an Schulen und beim Hochbau­sanierungs­programm. Auch hier handelt es sich überwiegend um Investitionen in Schulen. Eingeplant über mehrere Jahre sind der letzte Bauabschnitt Herner Straße, der Neubau der Brücke Buselohstraße, die Sanierung der Castroper Straße und der Kortumstraße sowie der Neu- und Ersatzbau von Kindertagesstätten.
Nach den Sommerferien werden sich zunächst die Bezirksvertretungen und die Fachausschüsse mit dem Entwurf befassen.
Quelle Website SPD-Ratsfraktion Bochum