SPD und Grüne wollen ihre Gespräche zur Vorbereitung einer Koalition fortsetzen. Das ist das Ergebnis der Gesprächsrunde vom gestrigen Dienstagabend (27. Mai). Vertreterinnen und Vertreter der beiden Parteien und Fraktionen haben sich dabei gestern einen ersten Überblick über die Themen verschafft.
Es ging noch nicht um konkrete Inhalte oder gar Vereinbarungen. Allerdings sind sich SPD und Grüne einig, dass es weiterhin viele Gemeinsamkeiten bei wichtigen Themen gibt. SPD und Grüne sind gestern überein gekommen, dass die begonnenen Gespräche straff organisiert und zügig weitergeführt werden sollen.
Gemeinsam verfügen SPD und Grüne über knapp mehr als die Hälfte der Mandate im neuen Rat, der sich am 26. Juni konstituieren wird.
Bis dahin wollen SPD und Grüne auch eine gemeinsame Haltung zum Umgang mit rechtsextremen Parteien im Rat entwickeln. Nicht zuletzt die Ereignisse in Dortmund geben dazu umso dringender Anlass. SPD und Grüne wollen wie bereits in der ablaufenden Wahlperiode die anderen demokratischen Parteien im Rat einladen, gemeinsame Regeln zum Umgang mit Rechtsextremen im Rat festzulegen. Grundlage ist es, jegliche Form der Zusammenarbeit mit Rechtsextremen auszuschließen.
Quelle: Website SPD-Ratsfraktion Bochum