Die Bochumer SPD stimmt dem Entwurf des Koalitionsvertrages zu. Ohne Gegenstimmen haben die Delegierten Montagabend im Jahrhunderthaus den Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen im Rat bis 2020 gebilligt. SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens hatte zuvor um Zustimmung zum Vertrag geworben.
Es handele sich um ein ambitioniertes Arbeitsprogramm, sagte Peter Reinirkens. “Der Haushaltsausgleich bis spätestens 2022 bleibt das Ziel. Wir haben aber auch gezeigt, dass Spielräume geschaffen werden können”, so Reinirkens. Im Blick hat der Fraktionsvorsitzende dabei unter anderem das Stadtbild, das nicht weiter unter mangelhafter Pflege leiden dürfe. Viele Straßen seien marode. Auch dafür müsse mehr Geld ausgegeben werden. Die Sanierung der Brücken in Bochum sei eingeleitet worden, hob Reinirkens hervor. Weitere Themen waren Wirtschaft, Stadtentwicklung, Mobilität und Klimaschutz.
Der Bochumer SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch wies in seiner Rede auf die starken SPD-Anteile im Koalitionsvertrag hin. Besonders hob er die Mobilitätskonzepte der SPD, aber auch den Hochschulverbund UniverCity, die Investitionen in die Infrastruktur und die Inklusion über den engeren Schulbereich hinaus hervor. Er sagte auch: “Bochum ist eine solidarische Stadtgesellschaft, weltoffen und tolerant”.
Bäume für Bochum
Zu Beginn des Parteitags stellte Eiskirch die Aktion “Bäume für Bochum” vor.  Auf der Internet-Plattform können Bürgerinnen und Bürger Ideen vorschlagen und Hinweise geben, wie das Stadtbild nach dem Pfingst-Unwetter wieder hergestellt werden kann. Wer selbst mit anpacken will, kann sich hier ebenfalls melden. Zur Homepage Bäume für Bochum (externer Link)

Quelle: Website SPD Ratsfraktion Bochum