“Wir brauchen als Koalition keine lange Einarbeitungszeit und können gleich in die Sacharbeit einsteigen”, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Reinirkens heute Nachmittag bei einem Pressegespräch im Pumpenhaus an der Jahrhunderthalle. Vor dem Einstieg in die Sacharbeit musste allerdings der Koalitionsvertrag unterschrieben werden, und so schritten zur Tat: Peter Reinirkens, der Bochumer SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch, der Grünen-Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß und die Sprecherin des Kreisvorstands von Bündnis 90 / Die Grünen Ditte Gurack.
Mit Blick auf die Haushaltslage und die gestern bekannt gegebene so genannte Bewirtschaftungsverfügung durch das Finanzdezernat sagte Reinirkens: “Wir werden uns die Zahlen ganz genau ansehen. Und wir werden dann daraus die nötigen Schlüsse ziehen”. Die Stadtverwaltung will in der Ratssitzung am Donnerstag (3. Juli) den Etatentwurf 2015 vorlegen. Reinirkens wies auch auf den geplanten neuen Ausschuss für Beteiligungen und Controlling hin. Dieser Ausschuss werde sich in der jetzt beginnenden Wahlperiode intensiv mit der Umsetzung und Überwachung des Haushalts beschäftigen.
Der Vorsitzende der Bochumer SPD, Thomas Eiskirch, sagte Bochum befinde sich in einer Umbruchsituation, die viele Chancen biete. SPD und Grünen sei es gelungen, dafür gemeinsame Lösungen zu finden. Besonders hob Thomas Eiskirch in diesem Zusammenhang die Themenfelder integrierte Stadtentwicklung, Wirtschaft und Hochschulen hervor.
Bochum Perspektiven 2020
Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Bochum (pdf)