Gleich die erste Sitzung der neuen Wahlperiode nutzte der Rat, um seine Ablehnung von „rassistischer und menschenverachtender Gesinnung“ zu dokumentieren. Eine entsprechende Resolution hat der Rat gestern mit breiter Mehrheit beschlossen.

Dies geschah vor dem Hintergrund, dass rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien Sitze bei der Kommunalwahl Ende Mai erhalten hatten.

Der Text der Resolution beruht im wesentlichen auf einem Absatz aus der Rede von Bundespräsident Joachim Gauck Anfang Juni in Köln. SPD, Grüne, CDU und FDP/UWG hatten die Resolution eingebracht.

Respekt vor der Würde des Menschen

Der Rat der Stadt Bochum schließt sich den Worten von Bundespräsident Joachim Gauck anlässlich des Kunst- und Kulturfestes „Birlikte – Zusammenstehen“ aus Anlass des zehnten Jahrestages des NSU-Nagelbombenanschlages in der Kölner Keupstraße am 9. Juni 2014 in Köln an:

„Wir Demokraten stehen weiter zusammen und bekräftigen unser Versprechen: Wir schenken denen, die Gewalt und Hass verbreiten, nicht unsere Angst. Denn wir wollen sie nicht größer machen, als sie sind. Aber wir reden sie auch nicht klein. Wir wissen: Es sind nur wenige. Doch was sie zerstören wollen, das ist uns unendlich wertvoll. Es ist das, was unser Land ausmacht – der Respekt vor der Würde des Menschen, das `Ja´ zu den Menschenrechten, zur Achtung des Rechts und zu einem Leben in Pluralismus und Offenheit. Und wer Menschen, die hier leben, dies abspricht oder ihnen sogar Gewalt antut oder androht, der spricht nicht für dieses, für unser Deutschland!“

In diesem Sinne bekräftigt der neu gewählte Rat der Stadt seine Ablehnung von jeder Art von rassistischer und menschenverachtender Gesinnung und sieht auch Bochum als eine Stadt, in der „wir ohne Angst verschieden sein können“.