Axel Schäfer: Aufruf für eine neue Parteilinke

Axel Schäfer

Axel SchäferDie SPD-Linke hat in den letzten Jahren sehr wesentlich dafür gesorgt, dass wichtige sozialdemokratische Ziele und Vorhaben zu Teilen des Regierungsprogramms, folgend auch des Koalitionsvertrages und teilweise schon Gesetz wurden. Die Linke in der SPD hat diese Ziele und Vorhaben vielfach schon vertreten, als sie noch lange nicht sozialdemokratischer Mainstream waren. Diesen Weg wollen wir weiter gehen. Wir haben maßgeblich dazu beigetragen, den Gerechtigkeitsgedanken wieder ins Zentrum unserer Politik zu rücken.
Dafür braucht die SPD-Linke die offene und vor allem solidarische Diskussion über die Weiterentwicklung der SPD und ihrer Politik. Um linke Politik in der SPD durchsetzen zu können – und damit Perspektiven jenseits einer Großen Koalition zu schaffen – brauchen wir eine handlungsfähige, innovative und vor allem geschlossene sowie koordinationsbereite Parteilinke:

  • Die Linke, die wir wollen, berät und entwickelt progressive Reformperspektiven für die gesamte Mitgliedschaft der SPD.
  • Die Linke, die wir wollen, diskutiert in solidarischer Form die schwierigen Herausforderungen der Tagespolitik mit dem Ziel gemeinsamen Handelns.
  • Die Linke, die wir wollen, führt den offenen Diskurs mit der linken Parteibasis über die Anforderungen von Parlaments- und Regierungsarbeit.
  • Die Linke, die wir wollen, führt das respekt- und vertrauensvolle Gespräch miteinander sowie gegenüber Repräsentantinnen und Repräsentanten unserer Strömung.
  • Die Linke, die wir wollen, ist kompromissfähig und konsensfähig mit den anderen Teilen der SPD.

Dafür muss sich die SPD-Parteilinke jetzt neu und gut organisieren! Wir laden daher alle linken Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein zur Vernetzung ihrer Arbeit für eine mehrheitsfähige Volkspartei SPD.
Dabei wollen wir die Fäden wieder aufnehmen, die früher im „Frankfurter Kreis“ geknüpft worden sind, und uns für alle aus der Partei offen treffen und austauschen, um unsere inhaltlich-programmatischen Vorstellungen für eine Neue Parteilinke zu diskutieren.
Zu einem ersten Treffen laden wir am 14. und 15. November nach Magdeburg ein.
Quelle: Website Axel Schäfer