Haupt- und Finanzausschuss / SPD-Fraktion setzt sich für Ehrenamt und freie Kulturszene ein

Für 2015 rechnet die Kämmerei mit einem Defizit in Höhe von knapp 67,7 Mio. Euro: Wenig Spielraum für große Sprünge, wie die SPD-Fraktion heute bei den Etatberatungen im Haupt- und Finanzausschuss deutlich machte. Die kleinen Spielräume nutzte die SPD-Fraktion, um sich unter anderem für die Stärkung des Ehrenamtes und die freie Kulturszene einzusetzen.

Dieter Fleskes
Dieter Fleskes
Im Zusammenhang mit der Förderung des Ehrenamtes erinnerte Bürgermeisterin Gaby Schäfer an Anträge aus dem Jahr 2013, etwa eine Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und eventuell eine Info-Börse als Auftakt zu organisieren. 50.000 Euro werden nun dafür eingeplant.

Dieter Fleskes, Vorsitzender des Kulturausschusses, begründete den Antrag, die Mittel für die freie Kulturszene zu erhöhen. Dabei verwies er zunächst auf Kürzungen in der Vergangenheit, die Szene lebe von der Hand in den Mund, so Fleskes. 180.000 Euro mehr stehen für die freie Szene zur Verfügung. Fleskes berichtete von Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der freien Kulturszene über stabilere Rahmenbedingungen. Kulturdezernent Michael Townsend erklärte, die Verwaltung arbeite an einer Konzeption, zum Beispiel um über Verträge Planungssicherheit zu schaffen, wo das rechtlich möglich ist.