Die Menschen sollen genau die Infrastruktur vorfinden, die sie in ihren jeweiligen Lebenslagen brauchen. Das ist das Ziel sozialdemokratischer Politik, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens heute im Rat erklärte. Basis sei ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept, so Reinirkens bei der Beratung des Haushalts 2015.

Kinderbetreuung wird weiter ausgebaut

„Die gute soziale Infrastruktur bleibt erhalten. Wer Hilfe braucht, findet Unterstützung und Angebote“, sagte Reinirkens. Die Kinderbetreuung werde weiter ausgebaut. 2,5 Mio. Euro stünden dafür 2015 zur Verfügung.

Reinirkens ging auch auf die nach wie vor schwierigen Rahmenbedingungen ein: neue Aufgaben ohne ausreichende Gegenfinanzierung („Die gleiche Prozedur wie in den vergangenen Jahren“), steigende Sozialausgaben, strukturelle Defizite, hohe Kassenkredite.

Etat 2015: Rede von Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum