Der SPD-Europaabgeordnete Dietmar Köster ruft zur Teilnahme an der Demonstration „TTIP und CETA stoppen! Für einen fairen Welthandel!“ am 10. Oktober in Berlin, die die Gewerkschaften und zahlreiche andere Gruppen organisiert, auf. Die Verhandlungen zu den geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) gehen zurzeit in die entscheidende Phase.
„Es ist wichtig, den außerparlamentarischen Druck zu erhöhen. TTIP und CETA drohen nicht nur die Demokratie durch außergerichtliche Schiedsverfahren zu gefährden, es stellen sich auch viele Fragen hinsichtlich des Verbraucher-, Arbeits- und Gesundheitsschutzes sowie zu den Sozial- und Umweltstandards“, so Dietmar Köster. Der Europaabgeordnete drängt vor allem darauf, dass Arbeitnehmerrechte als Grundlage für einen fairen Welthandel nicht gefährdet werden: „Die ILO-Kernarbeitsnormen, die ein absolutes Minimum in Sachen Arbeitnehmerschutz darstellen, werden bis heute von Kanada und den USA nicht in vollem Umfang anerkannt. Mitbestimmung und Tarifautonomie dürfen in keinem Fall als nicht-tarifäre Handelshemmnisse interpretiert werden“, betont Köster.
Weiterlesen: Deutliches Signal gegen TTIP und CETA setzen!