Im Blick hat er dabei die Gelder aus dem Investitionsprogramm des Bundes für die Kommunen. Bochum erhält daraus knapp 38 Mio. Euro. Die Verwaltung hat jetzt eine Liste mit Projekten für die erste Runde vorgelegt. „Wir werden uns die einzelnen Projekte genau ansehen. Aber der Vorschlag lässt mit seinem Bildungsschwerpunkt die richtigen Akzente erkennen. Gleichzeitig ist es möglich, Geld in Straßen zu investieren und den Haushalt zu entlasten“, hebt Peter Reinirkens hervor.
Mittel für Schulen, Kitas, Turnhallen und Straßen
So schlägt die Stadtverwaltung vor, die Neubauten von zwei Kindertagesstätten in Höntrop und Dahlhausen aus diesen Mitteln zu finanzieren sowie Toiletten und Fassaden an Schulen zu erneuern und die Turnhallen-Decken zu reparieren. Hier sind auch neue Heizungen vorgesehen. Im Bereich Infrastruktur will die Stadt die Bundesmittel vor allem in neue Straßenbeleuchtung und barrierefreie Haltestellen investieren.
Der Haupt- und Finanzausschuss wird sich voraussichtlich am Donnerstag (10. Dezember) und der Rat am Donnerstag (17. Dezember) mit der Liste beschäftigen.
Beschlussvorlage der Verwaltung zum Investitionsprogramm des Bundes für die Kommunen