Flüchtlingspolitik / Gaby Schäfer: „Strategische Planung erforderlich“

Bürgermeisterin Gaby Schäfer, Sprecherin der SPD im Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Bürgermeisterin Gaby Schäfer, Sprecherin der SPD im Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Für die nächste Phase in der Flüchtlingspolitik ist eine strategische Planung erforderlich. Das fordert die SPD-Ratsfraktion nach den Worten ihrer sozialpolitischen Sprecherin Gaby Schäfer. „Bisher ging es darum, die Flüchtlinge schnell unterzubringen. Das wird auch noch weiter gehen, bis alle Turnhallen und alle Notunterkünfte geräumt sind. Jetzt wird es aber auch Zeit, die nächste Phase systematisch vorzubereiten: Integration, Zusammenleben. Kita-Plätze, Schulen, Sprachkurse, Wohnungsbau und Arbeitsmarkt, das sind dabei die Themen“, hebt Gaby Schäfer hervor.

15 Wohnungen pro Monat belegt die Stadt mit Flüchtlingen. Immerhin 2000 Menschen konnten bisher in Wohnungen untergebracht werden. „Mittlerweile kommt endlich etwas mehr Schwung in das Thema Wohnungsbau. Bund und Land haben erkannt, dass die Kommunen dabei Unterstützung brauchen. Die entsprechenden Förderprogramme gibt es inzwischen. Jetzt ist Bochum selbst am Zuge, diese Möglichkeiten zu nutzen und Wohnungsbau zu fördern. Auch dazu brauchen wir endlich einen Plan“, sagt Gaby Schäfer.

Mit einer umfangreichen Anfrage in der heutigen Ratssitzung will Gaby Schäfer weitere Integrations-Themen ansprechen. Aus sozialer Sicht sind Fragen der Betreuung in den geplanten neuen Unterkünften von Bedeutung.

Aktuelle Flüchtlingssituation – Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Sitzung des Rates am 28. April 2016