Antragsnummer: S2
Antragsteller: SPD Ortsverein Bochum-Ehrenfeld
Betreff: Satzungsänderung: Antragswesen stärken
Um das Antragswesen innerhalb der SPD Bochum zu stärken, beschließt der Parteitag folgende Punkte:
- Kurzfristige Einrichtung einer Satzungskommission.
Der Vorstand wird beauftragt kurzfristig eine Kommission unter Einbeziehung der Basis einzuberufen, die die Überarbeitung der Satzung und der Geschäftsordnung vorbereitet.
Arbeitsauftrag ist unter anderem die satzungsgemäße Verankerung einer Antragskommission vorzubereiten; die Antragsteller sind bei der Bildung der Kommission zu beteiligen. - Die Ergebnisse sollen Anfang des kommenden Jahres vorliegen und dann bei einem der nächsten Parteitage besprochen werden.
Die Kommission soll nicht nur kurzfristig einberufen werden, sondern auch zeitnah Ergebnisse liefern. Die Ergebnisse sollen daher Anfang 2017 vorliegen, damit in den Gliederungen darüber diskutiert werden kann und dann beim nächsten erreichbaren Termin – außerhalb der Wahlkampfphasen – abschließend behandelt werden. - Langfristige Ankündigung der Parteitage 2017.
Der Unterbezirksvorstand wird die zukünftig geplanten Parteitage langfristig terminieren und den Gliederungen die Termine und die sich daraus ergebenden Fristen kurzfristig mitteilen.