Rede des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Bochum Dr. Peter Reinirkens in der Sitzung des Rates am 8. Dezember 2016 (Teil 2) – Es gilt das gesprochene Wort:
Der Blick in die Zukunft heißt nicht nur für die Schulen: Digitalisierung. Wir haben im Sommer beschlossen, wie wir uns eGovernment in der Stadtverwaltung vorstellen, zum Teil bereits mit sehr präzisen Vorschlägen.
Ja, es geht dabei auch um Einsparpotenziale. Aber es geht vor allem um eine moderne Verwaltung, die die Möglichkeiten digitalisierter Verwaltungsleistungen ausschöpft. Online-Dienste werden bereits heute von vielen Bürgerinnen und Bürgern wie selbstverständlich erwartet.
Ich weiß, dass manches noch unklar ist, weil gesetzliche Grundlagen gerade erst frisch verabschiedet sind und der Eindruck entstehen kann, dass sie den technischen Entwicklungen und Möglichkeiten hinterherhinken. Allerdings sind Kommunen an Schnittstellen zu Bundes- oder Landeseinrichtungen von deren Geschwindigkeit abhängig. Aber die Schritte, die unabhängig davon sind, müssen jetzt umgesetzt werden. Ich nenne nur mal die Einrichtung eines elektronischen Bürgerkontos.
Richtig umgesetztes eGovernment erhöht die Qualität, erhöht die Leistungsfähigkeit, erhöht den Service – und verringert den Kostenaufwand, zumindest mittelfristig oder vielleicht eher langfristig. Von der Antragstellung bis zum Bescheid braucht es weder Papier noch Wege.
Voraussetzung ist natürlich die Anpassung der technischen Infrastruktur. Voraussetzung ist ein vertrauenswürdiger Datenschutz. Das ist die Zukunft. Da wollen wir hin. eGovernment setzt Mut zur Innovation und Kreativität voraus. Beides sehe ich in dieser Verwaltung: 2017 muss das Jahr der großen Schritte werden.
Etat 2017 (Teil 1) / Peter Reinirkens über Förderprogramme und Investitionen
Etat 2017 (Teil 3) / Peter Reinirkens über Inklusion, Wohnungsbau und Stadtentwicklung
Etat 2017 (Teil 4) / Peter Reinirkens über Langzeitarbeitslosigkeit