Genehmigung / Peter Reinirkens: „Haushalt mit Investitionen in das soziale Bochum heute und morgen“

Dr. Peter Reinirkens
Dr. Peter Reinirkens
„Der städtische Haushalt steht für Investitionen in Gebäude und Straßen, vor allem aber in den sozialen Zusammenhalt unserer Stadt“, hebt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dr. Peter Reinirkens hervor. Die Bezirksregierung Arnsberg hat heute mitgeteilt, dass sie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und damit den Haushalt 2017 genehmigt hat.

Die SPD-Ratsfraktion hatte sich im Etat 2017 unter anderem dafür eingesetzt, dass zusätzliche Mittel für einen Aktionsplan Inklusion, die Seniorenbüros Süd und Nord, die Schuldnerberatung sowie die Pflege und Neupflanzung von Bäumen und die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen eingeplant werden, so Reinirkens. „Trotz der insgesamt guten Entwicklung vor allem bei den Investitionen zum Beispiel in die Schulen müssen Verwaltung und Politik weiterhin aufpassen“, so Peter Reinirkens mit Blick auf die laufenden Kosten für Personal oder Bauunterhaltung. Land und Bund sieht Reinirkens nach wie vor in der Verantwortung, die Kommunen finanziell besser auszustatten.

Für den Doppel-Etat 2018/19 soll die Verwaltung folgende zusätzliche Schwerpunkte prüfen: Start einer kommunalen Beschäftigungsgesellschaft, die Verstetigung der Stadtteilarbeit nach dem Auslaufen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte, Programme für die Ersatzpflanzung von Bäumen, die Sauberkeit in den Quartieren und den Werterhalt der Straßen und Brücken. „Besonderes Gewicht legt die SPD auch auf den Ausbau der digitalen Verwaltung, weil wir uns davon einen besseren und schnelleren Service für die Bürgerinnen und Bürger erhoffen“, so Peter Reinirkens.