Für mehr Sicherheit und Sauberkeit in den Quartieren will die SPD-Ratsfraktion mit einem neuen City-Team sorgen. Die Initiative „City Team Bochum – Sauber & Sicher“ fügt sich in die Bochum-Strategie 2030 ein. Das Team soll kleinere Mängel schnell beheben, sobald sie bekannt werden – zum Beispiel wenn Bürgerinnen und Bürger den Mängelmelder auf der Homepage der Stadt oder die entsprechende App nutzen. Ab 2018 stehen für das City-Team 160.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Das hat der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung heute Nachmittag im Rahmen der Beratungen des Doppel-Haushalts 2018/19 beschossen (Antrag siehe unten).

Bei den Etatberatungen ging es auch um die Straßenbäume. Die SPD strebt hier an, gefällte Bäume so schnell wir möglich nachzupflanzen. In beiden Jahren 2018/19 zusammen sollen dafür etwas mehr als eine halbe Mio. Euro zusätzlich ausgegeben werden. Im Zusammenhang mit dem Etat der Feuerwehr hat SPD-Sprecher Klaus Hemmerling deutlich gemacht, die SPD erwarte im neuen Brandschutzbedarfsplan zum Beispiel Lösungen hinschtlich der Hilfsfristen im Südwesten. Entsprechend müsste auch finanziell nachgesteuert werden, sollte eine vierte Wache notwendig werden, betonte Klaus Hemmerling. Der dazu erforderliche Entwurf des Brandschutzbedarfsplans liegt allerdings noch nicht vor. Über den Etat entscheidet der Rat voraussichlich am Donnerstag (14. Dezember) abschließend.

Naturschutzgebiet Hörsterholz

Weitere Themen des Umweltausschusses waren heute unter anderem die so genannte Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Bochum (Katzenschutzverordnung – KatSchutzVO) und das Naturschutzgebiet „Dr.-C.Otto-Wald und Hörsterholz“ in Dahlhausen. Der Rat wird sich voraussichtlich in seiner November-Sitzung damit befasssen. Der Ausschuss hat auch beschlossen, eine Mauer im Westpark in der Nähe der Erzbahnschwinge für Graffiti freizugeben:

Freigabe der Mauer im Westpark als Freifläche für Graffiti-Gestaltung (Beschlussvorlage der Verwaltung als pdf-Datei)

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Bochum Strategie – „City Team Bochum – Sauber & Sicher“

Änderungsantrag
zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 21. September 2017

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2017, folgende Maßnahme im Rahmen der „Bochum Strategie“ (Kompetenzfeld „Großstadt mit Lebensgefühl“, Schwerpunktaktivität „Lebenswerte Stadtteile und Wohn-quartiere“) in den Haushalt aufzunehmen:

Bochum Strategie – „City Team Bochum – Sauber & Sicher“
• 2018 und Folgejahre: 160.000 Euro (konsumtiv)
• 2018: 50.000 Euro (investiv)

Sauberkeit und Unterhaltungspflege in den Wohnquartieren sind ein wichtiger Baustein für die Lebensqualität der Menschen in Bochum. Objektiv gemeldete Mängel aus der Bevölkerung müssen zeitnah behoben oder besser noch präventiv beseitigt werden. Durch die Wohnbauinitiative für Bochum sind gerade hier Maßnahmen direkt in den Wohnquartieren für den Erhalt oder die Aufwertung von öffentlichen Flächen erforderlich.

Begründung:

Die Koalition hat die Haushalte der letzten Jahre verstärkt mit Mitteln zur Unterhaltungspflege ausgestattet. Gerade jedoch im Bereich der „ad hoc Maßnahmen“ in den Wohnquartieren gibt es noch Verbesserungsbedarf.