Etat / Hermann Päuser: Landschaftsverband Westfalen-Lippe mit geringerer Umlage

SPD-Ratsfraktion Bochum: Hermann Päuser ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum.
SPD-Ratsfraktion Bochum: Hermann Päuser ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum.

Die Stadt Bochum muss 6,7 Mio. Euro weniger an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) überweisen als geplant. Darauf weist der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Hermann Päuser hin. Hermann Päuser ist auch in der LWL-Versammlung in Münster. „Die SPD-Fraktion beim LWL hat sich dafür eingesetzt, die Umlage zu senken. Die gute wirtschaftliche Lage rechtfertigt das im Moment auch“, so Hermann Päuser.

SPD-Ratsfraktion Bochum: Martina Schnell mit Mitglied des Vorstands der SPD-Ratsfraktion Bochum.
Martina Schnell

Der LWL achte zudem immer sehr genau auf die eigene Ausgabenseite, um die Kosten für die Kommunen im Rahmen zu halten. Sozialdemokrat Hermann Päuser sieht aber auch Risiken in der Zukunft. „Unsicher ist zum Beispiel, wie viel Geld der Bund ab 2020 an Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen erstatten wird“, sagt Martina Schnell, Mitglied der LWL-Versammlung. Martina Schnell gehört auch dem Vorstand der SPD-Fraktion im Bochumer Rat an.

Für die Umlage hatte die Stadt Bochum für 2018 ursprünglich 116,5 Mio. Euro eingeplant. Jetzt sind es noch 109,8 Mio. Euro. Für 2019 plant die Stadt jetzt nur noch mit 113,8 Mio. Euro statt der 120,5 Mio. Euro, wie sie der Entwurf Ende August noch vorsah.

Der Landschaftsverband betreibt in Bochum unter anderem die Einrichtungen für Psychiatrie, Psychotherapie und Präventivmedizin sowie für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie an der Alexandrinenstraße oder die Förderschule mit dem Schwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Langendreer. Der LWL unterstützt die Städte aber auch im Denkmal- und Kulturbereich. So hat der LWL beispielsweise den Bau des Museums unter Tage im Schlosspark Weitmar mitfinanziert.