Im April 2018 findet die Europameisterschaft „Coupe d’Europe and friends“ statt. Der Dahlhauser Billardclub Bochum richtet den Wettkampf aus. Im Juli 2018 veranstaltet das Turnzentrum Bochum die Weltmeisterschaft im Turnen für Sportler und Sportlerinnen mit Down-Syndrom. Zwei Beispiele für Sportveranstaltungen, für die die Vereine Zuschüsse von der Stadt Bochum erhalten.
„Die Sportvereine in unserer Stadt holen jedes Jahr spannende, auch internationale Wettbewerbe nach Bochum. Sie stecken ehrenamtlich viel Kraft und Kreativität in solche Veranstaltungen. Manchmal geht das nicht ohne eine finanzielle Unterstützung. Das ist der Grund, warum es der SPD bei den Etatberatungen darauf ankam, genau für diesen Zweck mehr Geld einzusetzen“,
hat Peter Herzog jetzt in einer Pressemitteilung geschrieben (Mehr Sportveranstaltungen in Bochum / Zuschüsse, 27. Februar 2018, pdf-Datei). Konkret geht es hier um kleinere Zuschüsse aus einem 30.000-Euro-Topf.
Bochum gibt rund 1,5 Mrd. Euro pro Jahr aus
Der Haushalt insgesamt – mit allen Gehältern für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder für die Investitionen – umfasst rund 1,5 Mrd. Euro pro Jahr. In den meisten Fällen ist die Stadt verpflichtet zu zahlen, Genehmigung hin oder her: die Grundsicherung für Seniorinnen und Senioren zum Beispiel. Oder wo die Stadt Verträge unterschrieben hat, zum Beispiel für Mieten.
Zuschüsse wie die an die Sportvereine sind aber meistens freiwillig. Sie dürfen erst ausgezahlt werden, wenn der Haushalt genehmigt ist, und nicht zuletzt deshalb ist die Genehmigung wichtig. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Peter Reinirkens hat dazu in einer Pressemitteilung gesagt:
Es war richtig, für zwei Jahre solide zu planen, alleine schon um die zahlreichen Investitionsprogramme sorgfältig und in Ruhe abarbeiten zu können. Wir wollen in Bochum keine Zuschüsse liegen lassen. Auch die Bochum-Strategie ist eine langfristige Perspektive. Sie kann jetzt umso dynamischer umgesetzt werden.
Peter Reinirkens hat aber auch vor Risiken gewarnt, zum Beispiel steigende Zinsen. Der Vorsitzende der Rats-SPD hat Bund und Land aufgefordert, „neben den einmaligen Investitionsprogrammen auch die laufende Finanzierung der Kommunen dauerhaft zu sichern.“
Haushalt genehmigt (Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum vom 22. Februar 2018)
Bezirksregierung warnt vor Risiken für den Haushalt
Der Rat hat im Dezember 2017 den Haushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Darin enthalten sind auch die Initiativen, die die SPD im Rat angestoßen hat:
- Etat 2018/19: Ideen für die Bochum Strategie 2030 (5. Dezember 207)
- Ein Haushalt für zwei Jahre: Soziale Stadt, Mobilität, Innenstadt, Digitalisierung (14. Dezember 2017)
Darin sind aber auch der Stellenplan, das Hochbausanierungsprogramm und – nicht zuletzt – das Haushaltssicherungskonzept. Denn nach wie vor muss Bochum sparsam sein, auch wenn die vielen Investitionsprogramme von Bund und Land etwas anderes vermuten lassen.
Ob Bochum sich an seine Ziele hält, überwacht eine Behörde des Landes NRW, die Bezirksregierung in Arnsberg im Sauerland. Auch die Bezirksregierung schreibt in ihrer Genehmigung von „Planungsrisiken“ und nennt Beispiele wie die „Entwicklung im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation, der Gewerbesteuer oder auf dem Zins- und Energiesektor“.