Nach dem Diesel-Urteil: Bochum strebt Erhalt der generellen Mobilität an

Das Bundesverwaltungsgericht hat geurteilt: Kommunen dürfen unter bestimmten Bedingungen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen. Die SPD im Bochumer Rat spricht sich vorerst gegen solche Fahrverbote aus. Zunächst soll die Verwaltung den "Green City Plan Bochum - Masterplan zur Luftreinhaltung und Förderung nachhaltiger Mobilität" ausarbeiten. Dirk Meyer von der SPD Bochum-Ost bringt Oberleitungsbusse ins Gespräch.

Alternativen zum Diesel im ÖPNV: Dirk Meyer stellte im AK Mobilität der SPD-Ratsfraktion seine Überlegungen für einen Oberleitungsbus vor.
Alternativen zum Diesel im ÖPNV: Dirk Meyer stellte im AK Mobilität der SPD-Ratsfraktion seine Überlegungen für einen Oberleitungsbus vor.

Ein dichtes Netz aus Bussen und Bahnen sichert die Mobilität der Menschen in Bochum. Auch der Radverkehr könnte gestärkt werden.
Ein dichtes Netz aus Bussen und Bahnen sichert die Mobilität der Menschen in Bochum. Auch der Radverkehr könnte gestärkt werden.
Andrea Nahles, die Vorsitzende der SPD im Bundestag, ist dagegen: „Ziel der SPD-Fraktion ist es, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermieden werden“, schreibt sie heute Nachmittag in einer Pressemitteilung. Zugleich kündigt sie an, die Kommunen jetzt unterstützen zu wollen.

Damit trifft sie den Ton, der auch bei der SPD-Fraktion in Bochum vorherrscht: „Kurzfristig sind wir gegen ein Diesel-Fahrverbot in Bochum und für den Erhalt der Mobilität der Menschen. Wir werden alles daran setzen, ein solches Verbot zu verhindern“, schreibt der Geschäftsführer der SPD im Rat Matthias Schröder heute in einer ersten Stellungnahme.

 

Diesel-Urteil / Übergangsfristen?

Es gehe aber um die Gesundheit der Menschen, die zum Beispiel an der Herner Straße wohnen. „Es mag noch mal Übergangsfristen wie seinerzeit bei den Umweltzonen geben, aber alte Diesel werden aussortiert. Besser man stellt sich allmählich darauf ein“, stellt Matthias Schröder klar.

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts / Bochum strebt Erhalt der generellen Mobilität an (Pressemitteilung vom 27. Februar 2018 als pdf-Datei)

 

Green City Plan Bochum

Der „Green City Plan Bochum – Masterplan zur Luftreinhaltung und Förderung nachhaltiger Mobilität“ war im Januar 2018 Thema im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Der Plan werde „interdisziplinäre Projektansätze zur Luftschadstoffreduzierung sowie Förderung von nachhaltiger Mobilität und digitalisiertem und vernetztem Verkehr zu einem Gesamtkonzept für eine nachhaltigere Mobilität der Zukunft“ bündeln. Weiter heißt es in der Mitteilung der Verwaltung:

Die zu entwickelnden Maßnahmen und Projektansätze werden sich unter anderem den Themenschwerpunkten schadstoffarmer Fuhrpark und Elektromobilität, Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs und des Radverkehrs sowie einem digitalisierten, vernetzten und stadtverträglichen Stadtverkehr zuordnen.

Der Bund will die Erstellung der Plans finanziell fördern, die Einzelheiten der Förderung sind noch immer nicht bekannt.

Green City Plan Bochum – Masterplan zur Luftreinhaltung und Förderung nachhaltiger Mobilität (Januar 2018, Mitteilung der Verwaltung als pdf-Datei)

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Update: 1. März 2018

Diesel-Urteil / Reiner Rogall: „Busse und Bahnen stärken“

SPD-Ratsfraktion Bochum: Reiner Rogall
Reiner Rogall
Der Sprecher der SPD im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität setzt auf den Green City Plan Bochum: „Der Plan wird Ende Juli fertig sein. Wir hoffen, dass der Plan Projekte vorschlagen wird, wie zum Beispiel Busse und Bahnen gestärkt werden können“. Auch nach dem Diesel-Urteil werde die SPD im Bochumer Rat bis auf weiteres einem Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge nicht zustimmen, machte auch Reiner Rogall noch einmal deutlich.(Zur ganzen Pressemitteilung vom 28. Februar 2018 als pdf-Datei: Diesel-Urteil / Reiner Rogall: „Busse und Bahnen stärken“).

 

Oberleitungsbusse als Diesel-Alternative?

Nicht erst seit dem Diesel-Urteil stellen sich die Fragen nach Alternativen. Dirk Meyer stellte vor diesem Hintergrund im Fraktions-Arbeitskreis Infrastruktur und Mobilität am 28. Februar 2018 seine Überlegungen zu Elektrobussen mit Oberleitungen vor. Dirk Meyer ist Vorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. Meyer und seine Fraktion haben sich Gedanken gemacht, wie der ÖPNV zwischen den Hochschulen in Querenburg und Langendreer sowie MARK 51°7 in Laer organisiert werden könnte.

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bringen dabei eine Variante von Bussen ins Gespräch, die teilweise ihre Energie aus Oberleitungen beziehen. Das ist eine bewährte Technik, wie sie zum Beispiel in Solingen eingesetzt wird. Gleichzeitig hat der Bus eine Batterie, die es ermöglicht, zum Beispiel in Wohnbereiche zu fahren, ohne dass dort Oberleitungen verlegt werden müssten. Die SPD Bochum-Ost hat das Konzept auf ihrer Homepage näher erläutert:

E-Busse in Langendreer / Moderne Mobilität zwischen Langendreer und RUB: 5 Dinge, die Du zum Thema Elektrobusse in Bochum wissen musst