Sozialer Arbeitsmarkt mit Tariflohn / Schäfer: „Änderung war nötig.“

Der soziale Arbeitsmarkt, das neue Jobprogramm für Langzeitarbeitslose, hat noch einige dringend nötige Korrekturen bekommen. Arbeitgeber können sich damit vom Staat den Tariflohn erstatten lassen. „Diese Änderung war dringend nötig“, erklärt SPD-Ratsmitglied Gabriela Schäfer. „Alles andere hätte den Erfolg des Programms gefährden können.“

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD im Rat Gabriela Schäfer freut sich über die Änderung im Sozialen Arbeitsmarkt.
Die sozialpolitische Sprecherin der SPD im Rat Gabriela Schäfer freut sich über die Änderung im Sozialen Arbeitsmarkt.

SPD und CDU haben einen Änderungsentwurf für den Bundestag vorgelegt, der jetzt auch beschlossen wurde. Im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes werden tarifgebundene Arbeitgeber nun auch den Tariflohn vom Staat erstattet bekommen. Der alte Entwurf sah lediglich eine Erstattung des Mindestlohnes vor. „Dann hätten Arbeitgeber die Mehrkosten tragen müssen“, erklärt Schäfer. „Das wäre eine große Hürde für die Einstellung von Langzeitarbeitslosen. Und dabei soll das Programm eben solche Hürden abbauen“, so Schäfer weiter. „Der alte Entwurf entsprach an dieser Stelle einfach nicht dem eigenen Anspruch des Programms, die ersten beiden Jahre die Löhne zu 100 Prozent zu fördern.“

Die Änderungen freuen Gabriela Schäfer: „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass der Tariflohn erstattet wird. Das ist auch wichtig für Bochum, denn so bleiben Arbeitgeber wie etwa die Stadt oder Stadttöchter nicht auf der Differenz zwischen Mindest- und Tariflohn sitzen.“