Zukunft beginnt bei uns zuerst (Kommunalpolitischer Parteitag der SPD Bochum am 12. Januar 2019)

Archivbild: Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Karsten Rudolph, der Vorsitzende der SPD Bochum
Archivbild: Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Karsten Rudolph, der Vorsitzende der SPD Bochum

„Die einleitenden Beiträge unseres Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch und unseres Ratsfraktionsvorsitzenden Peter Reinirkens haben Wege in die nächsten Jahre aufgezeigt. Kerstin Groß ergänzte für die IHK Mittleres Ruhrgebiet die Sachdebatte mit einem als ‚Zwischenruf‘ bezeichneten Beitrag und brachte auch die Sichtweise der Bochumer Unternehmen in die Debatte ein“, fasste der Bochumer SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph den ganztägigen Parteitag der SPD zusammen.

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Das Präsidium des Parteitages: Bürgermeisterin Gaby Schäfer, Bezirksbürgermeisterin Andrea Busche und die Bezirksbürgermeister Marc Gräf, Henry Donner und Manfred Molszich
Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Das Präsidium des Parteitages: Bürgermeisterin Gaby Schäfer, Bezirksbürgermeisterin Andrea Busche und die Bezirksbürgermeister Marc Gräf, Henry Donner und Manfred Molszich

Insgesamt war es ein guter Tag für die Bochumer SPD und ein guter Start in das neue Jahr. Mit diesem kommunalpolitischen Parteitag wurde die Diskussion aus den Ortsvereinen aufgegriffen und die SPD hat sich klar an die Spitze der Parteien in Bochum gesetzt. Die letzten Jahre schienen durch wirtschaftliche Probleme beherrscht. Jetzt zeigt sich jedoch, dass die SPD die richtigen Akzente in schwierigen Zeiten gesetzt hat. Mit Vonovia hat sich ein DAX-Konzern bewusst für Bochum als Firmensitz entschieden, die Vermarktung von MARK 51°7 (des alten Opel-Geländes) läuft auf Hochtouren, Volkswagen und Bosch wollen mit zukunftsträchtigen IT-Bereichen nach Bochum kommen. All das führt zu neuen Arbeitsplätzen. Dazu passt, dass die Arbeitslosenquote in Bochum zum 31.12.2018 auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten gesunken ist.

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch
Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch

Oberbürgermeister Thomas Eiskirch hatte dabei die Wandlungsfähigkeit der Stadt und ihrer Bürger besonders hervorgehoben. Dadurch konnte Bochum in der ersten Welle der Industrialisierung zur Großstadt werden und veränderte sich danach fortlaufend. Opel ist Geschichte, die Universitäts- und Bildungsstadt ist die Zukunft.

Thomas Eiskirch hat in seiner Rede verdeutlicht, dass in den vergangenen 3 Jahren seiner Amtszeit bereits vieles erreicht wurde. Er steht gemeinsam mit der SPD für einen Veränderungsprozess, der Bochum zu einem neuen Aufbruch führt. Die Bürgerinnen und Bürger haben zu Recht hohe Erwartungen an die Kommunalpolitik. Große Herausforderungen auf dem Gebiet der Wirtschaft und der urbanen Infrastruktur galt und gilt es anzupacken. Meilensteine im Bereich der Ansiedlungspolitik (u.a. Vonovia, MARK 51°7, Bosch und Max-Planck Institut) sind wichtige Erfolge, die weitere Erfolge nach sich ziehen werden.

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Blick auf die Delegierten und Gäste des Parteitages
Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Blick auf die Delegierten und Gäste des Parteitages

Auch die Entscheidungen zu Veränderungen in der Innenstadt sind umfassend und weitreichend, die nur von einer politischen Kraft durchgesetzt werden, die wie die SPD den Mut zu Veränderung und Verantwortungsübernahme hat. Bochum investiert erheblich in die Schulen und den Ausbau von Kita Plätzen, aber auch in den Ausbau der Breitbandversorgung. Die Bochum Strategie ist dabei der Plan, der aufzeigt, welche Ziele wir verfolgen und wie wir sie erreichen wollen. Ein Plan, an dem die Mehrheit des Rates gemeinsam arbeitet und konstruktiv bei der Sache ist, wenn es um die Zukunftschancen der Stadt geht.

Der Oberbürgermeister hat dabei seine beiden Slogans im Wahlkampf 2015 noch einmal hervorgehoben: „Bochum – Heimat mit Zukunft“ und „Zukunft gemeinsam gestalten“. Diese Slogans sind Versprechen in die Zukunft gewesen und damit auch Richtschnur des Handels der letzten 3 Jahre. Dabei ist insbesondere auch die Stärkung der Bürgerbeteiligung ein ganz wichtiger Meilenstein. Die Bürgerkonferenzen 2017 und 2018 stehen dabei stellvertretend für den Willen, Meinungen und Einschätzungen der Bürgerschaft in die politischen Entscheidungsprozesse einzubinden.

Diese Entwicklung war durch eine Politik mit Visionen und Augenmaß möglich. Diesen Weg werden wir weiter beschreiten. Wir wollen den Unternehmen Gewerbeflächen anbieten und unseren alten und neuen Bürgern ein attraktives Wohnumfeld. Dabei behalten wir den Ausgleich zwischen notwendigen Bauflächen und ökologisch wichtigen Grünflächen klar im Blick. Eine der Kernaussagen des Ratsfraktionsvorsitzenden Peter Reinirkens war dazu: „Wir kümmern uns vor Ort um die Menschen.“

Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Blick auf die Delegierten und Gäste des Parteitages
Parteitag der SPD Bochum #spdBOpt (12.01.2019): Blick auf die Delegierten und Gäste des Parteitages

Aber es wurde auch über die Stadtgrenze hinaus geschaut. Die weitere Verbesserung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet wurde ebenso diskutiert wie die zukünftige Gestaltung der Stadtpartnerschaften Bochums.

„Über 4.000 Mitglieder in 6 Stadtbezirken und 37 Ortsvereinen sowie 10 Arbeitsgemeinschaften bieten eine basisorientierte, bürgernahe Politik. Wir sind in allen Stadtteilen und allen Bevölkerungsgruppen vertreten. Das nutzen wir unsere tägliche Politik ebenso wie für unsere Planungen für die Zukunft. Deshalb haben wir auch das Motto ‚Zukunft beginnt bei uns zuerst‘ gewählt“, stellte Karsten Rudolph abschließend fest.