Ausstieg aus Kohleverstromung / SPD unterstützt RVR-Liste

Der Ausstieg aus der Kohlenverstromung kommt. Aber nicht so, wie es sich die Ruhrgebietsstädte vorstellen. Braunkohleregionen werden gefördert, das Ruhrgebiet kommt kaum vor. Armin Laschet bezeichnet es als „Fußnote“. Jetzt hat der RVR (Regionalverband Ruhr) eine Liste mit Projekten erstellt, die in der Region den Strukturwandel mittragen sollen und die Unterstützung des Bundes verdient hätten. „Es ist richtig und wichtig, dass der RVR so eine Liste vorlegt“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Dr. Peter Reinirkens
Dr. Peter Reinirkens

„Unsere Region ist von der Steinkohleförderung und -verarbeitung geprägt und der Ausstieg aus der Kohleverstromung schwächt das Ruhrgebiet – auch Bochum“, sagt Reinirkens. Die RVR- Liste sieht folgerichtig auch Bochumer Projekte vor, die im Rahmen des Kohlekompromisses eine Förderung erhalten sollten. Veröffentlicht hat die Liste die SPD-Fraktion im RVR. Unter anderem finden sich dort die Aufbereitung der Outokumpu-Flächen, ein zweiter Gesundheitscampus, der Ausbau des regionalen Radwegenetzes, eine Aufwertung der Fernverkehrsbahnhöfe der Region oder auch das Haus des Wissens.

„Das Ruhrgebiet stellt sich der Herausforderung des neuerlichen Strukturwandels. Und diese Herausforderung wird durch den Kohleausstieg größer. Natürlich verdienen die Regionen Unterstützung, die vom Braunkohleabbau geprägt sind. Aber dabei darf das Ruhrgebiet nicht zu kurz kommen“, so Peter Reinirkens. „Auch Bochum ist mit der Steinkohleindustrie verzahnt. Wir haben Zuliefererfirmen vor Ort und Bochumerinnen und Bochumer arbeiten in anderen Städten in der Steinkohleindustrie, wie etwa in Kraftwerken. Vor diesem Hintergrund ist es gut, dass auch Bochumer Projekte gefördert werden“, so Reinirkens.

Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Ratsfraktion in der vergangenen Ratssitzung bereits eine Anfrage gestellt. „Wir wollen von der Verwaltung wissen, mit welchen Maßnahmen sich Bochum in das Sofortprogramm der Bundesregierung für den Strukturwandel einbringen kann – die Liste des RVR ist dabei schon ein guter Ansatz.“