E-Scooter als Gefahr / SPD stellt Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss

An E-Scootern scheiden sich die Geister. „Für einige tragen E-Tretroller zur Verkehrswende bei, für andere sind sie ein reines Ärgernis. Vor allem für Menschen mit Behinderung können sie aber zu einer echten Gefahr werde“, sagt Gabriela Schäfer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Jetzt wollen wir von der Stadt wissen, wie sie zu diesen Gefahren steht und was sie dagegen unternimmt.“ Aus diesem Grund hat die SPD zur vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (11. September) eine Anfrage an die Verwaltung eingereicht.

Die SPD im Rat hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema E-Scooter aufgestellt. (Archivbild)
Die SPD im Rat hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema E-Scooter aufgestellt. (Archivbild)

„Die Deutschen Behindertenverbände haben bereits im Vorfeld darauf hingewiesen, was für eine Gefahr E-Scooter darstellen können – vor allem, wenn sie wiederrechtlich auf Gehwegen und in Fußgängerzonen gefahren werden, was in Bochum häufig passiert. Blinde Menschen können den heranfahrenden leisen Rollern nicht ausweichen, aber auch Menschen im Rollstuhl oder mit einem Rollator können nicht schnell genug auf einen schnell näherkommenden Roller reagieren“, erklärt Gabriela Schäfer. „Ein weiteres Problem sind wild abgestellte Roller, etwa mitten auf dem Gehweg. Für viele Menschen sind sie ein Ärgernis, für gehbehinderte Menschen aber unter Umständen ein kaum überwindbares Hindernis und für blinde Menschen eine gefährliche Stolperfalle.“ Aus diesem Grund hat die SPD mehrere Fragen an die Verwaltung.

Gabriela Schäfer weist auf die Gefahren von E-Scootern hin.
Gabriela Schäfer weist auf die Gefahren von E-Scootern hin.

„Wir wollen unter anderem wissen, ob mit den unterschiedlichen Anbietern geklärt wurde, wie die Sicherheit behinderter Menschen gewährleistet werden kann. Außerdem muss geklärt werden, inwiefern die Nutzung von E-Scootern auf Gehwegen und in Fußgängerzonen kontrolliert wird und wie Verstöße geahndet werden – sind in der Anfangsphase zum Beispiel Ordnungsamt und Polizei verstärkt unterwegs? Außerdem würden wir gerne wissen, wie die Betreiber sicherstellen, dass mitten auf dem Gehweg abgestellte oder sogar herumliegende Roller zum Hindernis für die Menschen werden“, fasst Gaby Schäfer die Anfrage zusammen. „Je nach Antwort der Verwaltung müssen wir dann schauen, wie wir weiter mit der Problematik umgehen.“